Mittelbayerische Zeitung: Inhaltsleeres Spektakel
Donald Trumps Theater um die Strafzölle gegen Mexiko illustriert, wie die Glaubwürdigkeit der USA auf der Strecke bleibt. Von Thomas Spang
(ots) - Neun Tage lang hielt der amerikanische
Präsident die Wirtschaftsführer auf beiden Seiten der Grenze in Atem.
Dann blies er die Strafzölle auf Waren aus dem Nachbarland genauso
plötzlich ab, wie er sie vorher angedroht hatte. Anschließend
beschwerte sich der Drama-König im Weißen Haus, er bekomme viel zu
wenig Anerkennung für seine Verhandlungskünste. Hätte Barack Obama so
etwas erreicht, wäre ein Nationalfeiertag ausgerufen worden. Das
Problem freilich besteht darin, dass Donald Trump nicht viel
vorzuweisen hat. In dem entscheidenden Punkt blieben die Mexikaner
hart, weil sie tatsächlich kein sicherer Drittstaat für die
Flüchtlinge aus Zentralamerika sind. Die meisten anderen
Zugeständnisse hatte die Regierung Andrés Manuel López Obrador
bereits vor der ersten Drohung mit Strafzöllen gemacht. Vor seinen
Anhängern kann sich Trump als Held einer Krise hochleben lassen, die
er selber erzeugt hat. Wer dem Kult des Populisten nicht angehört,
hat dessen politische Taschenspieler-Tricks längst durchschaut. Statt
Probleme zu lösen und handfeste Ergebnisse vorzuweisen, verkauft
dieser Präsident Mogelpackungen. So auch in diesem Fall. Trotz der
Zugeständnisse der mexikanischen Regierung kletterte die Zahl der
Flüchtlinge aus Guatemala, El Salvador und Honduras im vergangenen
Monat auf einen neuen Rekord. Mehr als 144 000 Menschen suchten an
der Grenze Schutz vor Gewalt und extremer Armut in ihren
Heimatländern. Die Vereinigten Staaten bewegen sich in der
Flüchtlingskrise mittlerweile mit großen Schritten der
Eine-Million-Marke bei den Neuankömmlingen zu. Ironischerweise
passiert das in die Zuständigkeit Trumps, der mit Mauer und
Mexikaner-Hetze Wahlkampf gemacht hatte. Derselbe Präsident, der sich
das Maul über das angebliche Versagen Angela Merkels in der syrischen
Flüchtlingskrise zerriss, bekommt den Zustrom ins eigene Land nicht
unter Kontrolle. Daran änderten weder die unmenschliche Schikanen
etwas, wie das Trennen von Familien an der Grenze, die Internierung
von Jugendlichen in von Stacheldraht umzäunten Wüstenlagern oder das
Einpferchen von Asylbewerbern auf nacktem Schotter unter Brücken.
Noch helfen die unsinnigen Drohungen mit der Schließung der Grenze
oder Strafzöllen gegen das Nachbarland weiter. In letzterem Fall
hätte die eigene Wirtschaft darunter mindestens ebenso gelitten wie
die Mexikos. Die Zeche bezahlt hätten die Verbraucher mit höheren
Preisen für Autos, Fernseher, Haushaltsgeräte, Gemüse und Früchte.
Umgekehrt drohten den US-Farmern massive Einbußen durch Vergeltung
der Mexikaner. Donald Trumps Hilf- und Ratlosigkeit in der
Flüchtlingskrise ist mittlerweile mehr als offenkundig. Statt die
Fluchtursachen zu bekämpfen, verschärft er sie, indem er Hilfsgelder
für nicht-staatliche Akteure in Zentralamerika streicht. Gleichzeitig
unterminiert er das Vertrauen der Unternehmen, die sich im Handel
nichts sehnlicher wünschen als Verlässlichkeit. Wenn die Zahl der
Neuankömmlinge in den Sommermonaten sinken wird, hat das mehr mit den
sengenden Temperaturen als mit dem imperialen Auftreten Trumps zu
tun. Der Narzisst im Weißen Haus blendet so sehr, wie er sich blenden
lässt. Leider werden dadurch konkrete Probleme nicht gelöst - weder
die atomare Bewaffnung Nordkoreas noch die Flüchtlingskrise in
Zentralamerika. Auf der Strecke bleibt die Glaubwürdigkeit der
Supermacht und ihres Präsidenten, der Außenpolitik wie eine
Reality-TV-Show inszeniert.
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Datum: 10.06.2019 - 20:42 Uhr
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