Bayernpartei: Nahles-Rücktritt - Neuwahlen wären ein Befreiungsschlag
(ots) - Andrea Nahles hat ihren Rücktritt von der Spitze
der Partei als der SPD-Bundestagsfraktion angekündigt. Nach
derzeitigem Kenntnisstand soll eine Dreierspitze die Partei
kommissarisch leiten, auch die Fraktion wird wohl bis auf weiteres
kommissarisch geführt.
Nach Ansicht der Bayernpartei ist die Personalie Nahles Symptom
für den Zustand der Großen Koalition sowie der (eigentlich schon
nicht mehr) Volksparteien SPD und CDU. Eine Amtszeit, geprägt von
persönlichen und Partei-Profilierungsversuchen sowie
Mit-sich-selbst-beschäftigt-sein statt Arbeit fürs Gemeinwesen.
Allerdings muss man Frau Nahles zugestehen, dass sie aus ihrem
Scheitern wenigstens Konsequenzen zieht. Eine Vorgehensweise, die man
sich für andere GroKo-Sesselkleber - allen voran Frau von der Leyen -
auch wünscht.
Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden, Florian Weber: "Schon
lange scheint es bei der Bundesregierung nur noch darum zu gehen, die
Zeit bis zum endgültigen Ende der Kanzlerschaft Merkels irgendwie
abzusitzen. Die Abenddämmerung der politischen Karriere der Kanzlerin
und der Amtsverzicht von Frau Nahles fallen offensichtlich mit einem
massiven Bedeutungsverlust der ehemaligen Volksparteien zusammen.
Daran haben sowohl Merkel aus auch Nahles ihr Scherflein beigetragen.
Beide sind mitverantwortlich dafür, dass ihre Parteien politisch
entkernt wurden und zu reinen Machterhaltungsapparaten verkommen
sind.
Neuwahlen wäre ein Befreiungsschlag aus der derzeitigen bleiernen
Zeit. Ich bezweifle aber, dass es dazu kommt. Denn beim derzeitigen
Zustand von CDU und SPD droht diesen der völlige Bedeutungsverlust."
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Datum: 03.06.2019 - 13:20 Uhr
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