Stuttgarter Zeitung: SPD-Landeschef Stoch hält Eisenmann für ungeeignet
(ots) - Noch vor der Kür der CDU-Spitzenkandidatin für
die baden-württembergische Landtagswahl 2021, Susanne Eisenmann, geht
die SPD zum Angriff über. Er traue ihr das Amt der
Ministerpräsidentin nicht zu, sagte SPD-Landeschef Andreas Stoch der
"Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten"
(Samstag-Ausgabe). "Ich nehme sie seit drei Jahren als ziemlich
ideen- und konturlos wahr." In inhaltlichen Fragen bleibe sie schon
als Kultusministerin "extrem an der Oberfläche". Am stärksten seien
noch die Misserfolge wie bei der Bildungsplattform Ella aufgefallen.
Zu Tage gefördert habe sie auch einen sogenannten
Qualitätssteigerungsprozess, der ursprünglich kein Geld kosten sollte
und jetzt einen zweistelligen Millionenbetrag verschlinge. Nebenbei
sei eine Ministerialdirektorin über die Wupper gegangen. "All das
finde ich weder fachlich noch persönlich sonderlich überzeugend",
betonte Stoch.
Auf die Frage, ob er selbst als Spitzenkandidat der SPD antreten
wolle, habe die Entscheidung in der CDU keinen Einfluss. "Für die SPD
muss entscheidend sein, was für uns selbst die richtige Aufstellung
ist", sagte Stoch. Er sehe zwischen Innenminister Thomas Strobl und
Susanne Eisenmann auch "keine himmelweiten Unterschiede". Strobl
hätte im eigenen Lager die größeren Probleme gehabt, Akzeptanz als
Spitzenkandidat zu finden. "Was er jetzt als selbstlos verkauft, ist
halt eine Notentscheidung, weil er sich so zwei Jahre Burgfrieden
erkauft", betonte der Sozialdemokrat. "Er wäre wohl nicht
stellvertretender Ministerpräsident geblieben, wenn er an dieser
Stelle nicht nachgegeben hätte."
Die inhaltlichen Auseinandersetzungen zwischen CDU und Grünen
würden sich dadurch in keiner Weise erledigen. "Eisenmann wird jetzt
umso mehr schauen, sich nicht in eine
Friede-Freude-Eierkuchen-Stimmung mit den Grünen zu begeben." Sie
werde versuchen, der CDU ein Stück weit mehr Eigenständigkeit zu
verschaffen - was Strobl bisher schon erfolglos versucht habe. "Das
Ganze geht auf Kosten der Regierungsfähigkeit", befürchtet Stoch.
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Datum: 31.05.2019 - 16:05 Uhr
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