Das CBI-Programm von Dominica gefährdet nach Erklärungen von Wirtschaftsprüfern und einem angesehenen britischen Kronanwalts keine Steuereinnahmen
(ots) - Dominica ist erneut Gegenstand eines
Berichts (https://cbiindex.com/reports/), der bestätigt, dass sein
CBI-Programm (Citizenship by Investment)
(https://csglobalpartners.com/citizenship-by-investment/) die globale
Erhebung oder Erklärung von Steuern nicht gefährdet. Laut einem
hochangesehenen Mitglied des britischen Queen''s Counsel verleihe die
Staatsangehörigkeit von Dominica an sich nicht den Status der
Steueranässigkeit.
Letzte Woche veröffentlichte Balraj Bhatia, QC, ein offizielles
Rechtsgutachten (https://cbiindex.com/reports/) zu der Beziehung
zwischen dem Programm von Dominica und globaler Besteuerung, der eine
Analyse der Steuergesetze und des CBI-Programms von Dominica
vorausging. Er untersuchte außerdem zwei Berichte der führenden
Steuerberatungskonzerne Ernst & Young (EY)
(https://cbiindex.com/reports/) und Smith und Williamson
(https://cbiindex.com/reports/), die beide festgestellt hatten, dass
das CBI-Programm des Landes kein Risiko für globale Steuereinnahmen
oder Steuererklärungen nach CRS-Standard darstelle. Bhatia schließt
seine Untersuchung mit den Worten: "Die Schlussfolgerungen von EY und
Smith and Williamson sind solide".
Das Programm von Dominica ist kein Einfallstor für Steuerflucht
Eine falsche Auslegung des CBI-Programms von Dominica und anderen
Ländern ist, dass wirtschaftliche Staatsbürgerschaft einer Person
automatisch Steueransässigkeit nach sich ziehen würde. Dies hat
einige zwischenstaatlichen Organisationen wie die Europäische
Kommission dazu veranlasst, solche Programme ungerechtfertigterweise
dafür zu kritisieren, ein Risiko für ordnungsgemäße Besteuerung
darzustellen, obwohl die EU-Kommission selbst anerkannt hat, dass
"die Nutzung dieser Programme nicht mit Steuerhinterziehung
gleichzusetzen ist".
Bhatia bringt Klarheit in die Angelegenheit und befindet in
Übereinstimmung mit EY und Smith and Williamson, dass die Konzepte
von Staatsbürgerschaft und Steueransässigkeit in Dominica völlig
getrennt und eigenständig sind. Dies ist ausschlaggebend, da
erfolgreiche Bewerber nach dem CBI-Programm von Dominica "nur
Staatsangehörigkeit" erhalten und daher das Programm nicht nutzen
können, um Steueransässigkeit in Dominica zu erlangen, zum Nachteil
der Steuereinnahmen anderer Länder. Die Berichte von EY und Smith and
Williamson machen ähnliche Feststellungen und letzterer
schlussfolgert, dass Staatsangehörigkeit durch Investment kein Risiko
dafür darstelle, Steuerhinterziehung zu ermöglichen, da
Staatsangehörigkeit allein nicht ausreiche, um Steueransässigkeit zu
erlangen.
Keine Gefährdung für CRS-Berichterstattung
CRS-Berichterstattung ist ein weiterer Bereich, in dem ein
falsches Verständnis zu Kritik am Programm von Dominica geführt hat.
Doch laut der Meinung von Herrn Bhatia ist Fakt, dass auch
CRS-Meldungen "auf Steueransässigkeit und nicht auf
Staatsangehörigkeit basieren", was bedeutet, dass das Programm keinen
Personen offensteht, die damit eine unlautere Umgehung der
CRS-Standards erreichen möchten. Dies wiederum steht direkt der
Kritik von Stellen entgegen, die "CBI fälschlicherweise mit
Steueransässigkeit in Verbindung bringen".
CBI bringt große Vorteile für die Bürger vor Ort
Seit fast drei Jahrzehnten liefern Bewerber für das CBI-Programm
der Insel im Gegenzug für die "Stabilität, Freiheit und einen
besseren Lebensstil", die eine Staatsangehörigkeit zu Dominica mit
sich bringt, "dringend benötigte Investitionen" für diese kleine
Karibik-Nation. Dominica wiederum setzt Investorenfonds zum Vorteil
seiner Bürger ein, wie etwa mit dem Bau von Hunderten von
klimasicheren Häusern für Bewohner, die Entwicklung einer
Geothermie-Anlage für saubere Energie und die Schaffung von
Arbeitsgelegenheiten in Schlüsselsektoren wie Ökotourismus und
Bauwesen. Dominica selbst wendet strenge Prüfungsverfahren an, was
die Beschäftigung von regionalen und internationalen
Due-Dilligence-Spezialisten für die Überprüfung von Bewerbern
beinhaltet. Dominicas CBI-Programm als "nichts anderes als ein
aufwendiges Steuerfluchtprogramm" zu bezeichen, sei laut Bhahia
"nicht gerechtfertigt". Vor diesem Hintergrund kommt Bhatia zu dem
Schluss, dass es unnötig sei, Personen die Chance zu nehmen, die
Staatsangehörigkeit von Dominica durch CBI-Programme zu erlangen oder
Dominica dringend benötigte Mittel für die nationale Entwicklung zu
verwehren.
Die vollständige Meinung und die Berichte von EY und Smith and
Williamson sind hier (https://cbiindex.com/reports/) verfügbar.
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Datum: 15.05.2019 - 15:10 Uhr
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