Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen in Europa
(ots) - Der Zeitgeist hat eine Farbe: Grün. Zumindest in
Deutschland scheint das so zu sein, in der großen Mehrzahl der
anderen EU-Länder allerdings nicht. Laut jüngsten Umfragen kämen die
grünen Parteien auf 57 Sitze im nächsten Europaparlament - von 751.
Das sind zwar sieben Mandate mehr als 2014, aber nur 7,5 Prozent der
Sitze insgesamt. Und der Zuwachs basiert zum Großteil auf dem zu
erwartenden guten Ergebnis in Deutschland. Es ist eine der vielen
spannenden Fragen der Europawahl am 26. Mai: Wie viele der knapp 20
Umfrage-Prozente werden zu echten grünen Prozentpunkten bei der Wahl?
Die deutschen Grünen sind so kampagnenfähig wie keine andere Partei
und haben manchen Trend auf ihrer Seite. Mit Greta Thunberg und
Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform mobilisieren sie die jungen
Wähler, die sich um das Klima und um die unendliche Verfügbarkeit
von Gratisinhalten im Internet sorgen. Keine andere Partei wirkt auf
die Mehrheit der Erstwähler glaubwürdiger. Und in ihrer Klientel
führt das nicht zu Generationenkonflikten zwischen Jung und Alt. Dass
sich Emmanuel Macron am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu mit
der deutschen Klima-Aktivistin Luisa Neubauer getroffen hat, ist auch
als Signal an die Grünen zu verstehen. Frankreichs Staatspräsident
zeigt sich bereit, beim Klimaschutz mehrere Schritte weiter zu gehen
als Angela Merkel. Und dafür fordert er als Gegenleistung
Unterstützung in Europa. Macron weiß, was der EU droht: ein
Europäisches Parlament, in dem nur eine sehr große Koalition stabile
Mehrheiten garantieren kann. In Brüssel und Straßburg wird Jamaika
(Schwarz-Gelb-Grün) ebenso wenig reichen wie Kenia (Schwarz-Rot-Grün)
oder Deutschland (Schwarz-Rot-Gelb). Wahlweise ist die Rede von
Ghana, Guyana oder Mosambik - also von Schwarz, Rot, Gelb und Grün.
Vieles spricht für ein - zumindest informelles - Bündnis der vier
pro-europäischen Fraktionen, die sich gegen die potenziell große
Gruppe der EU-skeptischen Rechtspopulisten und Nationalkonservativen
stellen. Das macht die Mehrheitsfindung schwieriger und Kompromisse
politisch teurer, fängt bei der Wahl der EU-Kommission an und hört
nicht bei der Gesetzgebung auf. Daher wird der grüne Einfluss auf
europäischer Ebene zunehmen. Die Ökopartei wird sich teuer
verkaufen, sie will mehr Klimaschutz und eine andere Agrarpolitik
durchsetzen. Was davon mit Macron und Merkel zu machen ist, wird man
sehen. Zuerst müssen sich die Staats- und Regierungschefs auf einen
Kandidaten für die Spitze der EU-Kommission einigen, der eine
Mehrheit im Parlament bekommen kann. Von den Spitzenkandidaten käme
die Dänin Margrethe Vestager den Grünen am nächsten.
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Datum: 12.05.2019 - 21:30 Uhr
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