Liberal-Konservative Reformer setzen vor EU-Gipfel ihre Hoffnungen auf Sebastian Kurz / Bernd Lucke (LKR): "Kurz hat Recht" (FOTO)
(ots) -
Die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR) vertritt in
Deutschland als einzige ein EU-Reformprogramm, wie es sich der
österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz vorstellt. Kurz hatte
sich vor dem wichtigen Gipfel im rumänischen Sibiu für eine EU-Reform
ausgesprochen, die auch auf aktuelle Herausforderungen wie etwa bei
Euro, Migration, Klimawandel und beim Brexit reagiert. Einmal
aufgestellte Regeln sollten auch angewendet werden, Ausnahmen der
Vergangenheit angehören. Bernd Lucke sagte hierzu: "Es wäre ein
riesiger Fortschritt, wenn die EU bestehende Regeln tatsächlich
anwenden würde. Herr Kurz hat Recht, wenn er etwa fordert, dass alle
Mitgliedsstaaten die Verschuldungsobergrenzen einhalten müssen. Die
EU hat hier ein massives Glaubwürdigkeitsproblem."
Weiter sagte Bernd Lucke:
"Es ist wichtig, dass wir uns auf die Prinzipien von Subsidiarität
und Eigenverantwortung zurückbesinnen. Nur so ist in den
Euro-Krisenländern überhaupt eine Rückkehr zum Wirtschaftswachstum
möglich. Das Problem der wachsenden EU-Ablehnung werden wir erst in
den Griff bekommen, wenn es gute Lebenschancen für jeden Einzelnen
überall in Europa gibt."
Pressekontakt:
Johannes Willi Knaup
LKR Geschäftsstelle Paderborn
Giersmauer 1
33098 Paderborn
Tel.: +49 (0) 171 2064422
willi.knaup(at)lkr.de
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Datum: 08.05.2019 - 19:12 Uhr
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