Neue Westfälische (Bielefeld): Die Abschaffung der Stichwahl in NRW
Prinzipienlose FDP
Lothar Schmalen, Düsseldorf
(ots) - Henning Höne aus dem Münsterland gehört mit
seinen 32 Jahren zu den jungen Gesichtern der NRW-FDP. Seit zwei
Jahren ist er Geschäftsführer der mitregierenden FDP-Fraktion im
Landtag, gehört also zur Führungsriege seiner Partei. Jetzt hat er es
geschafft, seine Fraktion in einem Punkt geschlossen bei der Stange
zu halten, von dem viele in der FDP inhaltlich nicht überzeugt sind:
die Abschaffung der Stichwahl bei den Wahlen der Bürgermeister und
Landräte. Durch die Brille des Parteipolitikers betrachtet hat der
junge Geschäftsführer der FDP-Fraktion eine saubere Leistung
abgeliefert. Ob es allerdings der Partei auf Dauer weiterhilft,
wieder einmal in den Geruch der Beliebigkeit geraten zu sein, darf
bezweifelt werden. Genau diesen Ruf wollte die neue FDP doch
loswerden. Wer allerdings innerhalb weniger Jahre in einer nicht
unwichtigen Wahlrechtsfrage gleich mehrmals die "Meinung" wechselt,
darf sich nicht wundern, wenn Prinzipientreue nicht zu seinen Stärken
gerechnet wird. Nun ist die Stichwahl also abgeschafft. Der
Hauptgrund: rückläufige Wahlbeteiligung. Da darf man froh sein, dass
CDU und FDP in Düsseldorf nicht auch über die Europawahlen zu
entscheiden haben. Denn wer weiß, ob es die dann beim nächsten Mal
noch geben würde.
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Datum: 11.04.2019 - 20:30 Uhr
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