BERLINER MORGENPOST: Ab auf die Marktplätze! / Tim Braune über den letzten Vertrauensbonus der Volksparteien
(ots) - Auf dem Marktplatz im brandenburgischen Eberswalde
waren am Donnerstag Gloria und Elend der SPD mit Händen zu greifen.
Während Vizekanzler Olaf Scholz und Europa-Spitzenkandidatin Katarina
Barley sich darüber freuten, dass zur Mittagszeit 50 Rentner nicht im
nahe gelegenen Discounter oder im angrenzenden Café verschwanden,
sondern den Weg zu ihnen an die Bierbänke fanden, schwärmten lokale
Genossen mit feuchten Augen vom Besuch Willy Brandts in der Stadt vor
fast 30 Jahren. Als der frühere Kanzler und Friedensnobelpreisträger
Anfang März 1990 kurz vor der ersten freien Volkskammerwahl in
Eberswalde eine Rede gehalten hatte, kamen die Menschen in Scharen.
Gute alte Zeiten. Seit Gerhard Schröders Wahlsieg 1998 hat die SPD
mehr als zehn Millionen Wähler verloren. Aber auch die Union ist von
ihren Glanzzeiten weit entfernt. Die Anziehungskraft der
Volksparteien hat rapide nachgelassen. Das ist kein origineller
Befund. Neu ist, dass es Hoffnung gibt.
Gerade hat die Bertelsmann Stiftung die Meinungsforscher von
Allensbach losgeschickt, um die Bürger zu befragen, was sie von den
Volksparteien halten. Und so schlecht sind die Befunde in wilden
Zeiten von Trump, Brexit & Co. gar nicht. Mehr als 76 Prozent
befürchten, dass in einem zersplitterten Parteiensystem die
Regierungsbildung schwerer wird. Fast jeder Zweite aber wünscht sich
klare Verhältnisse im Bundestag. Und knapp 64 Prozent der Befragten
finden Parteien gut, die sich nicht um Einzelinteressen, sondern um
die ganze Gesellschaft kümmern. Für CDU, CSU und SPD ist die Messe
also nicht gelesen, der Untergang der GroKo kein Naturgesetz.
Seit die Sozialdemokraten sich, zumindest rhetorisch, des
Hartz-IV-Erbes von Schröder entledigt haben, mit ihrem Konzept für
einen vorsorgenden Sozialstaat und eine Grundrente für Millionen
Arbeitnehmer, die 35 Jahre oder länger malocht, aber zu wenig Geld im
Alter haben, vorgeprescht sind, liefern sich die Koalitionspartner
wieder einen harten Wettbewerb um die Lösungen der Zukunft. Auch wenn
sie bei Klimaschutz und Internetgesetzen noch nicht so schlau und
schnell sind, wie die Jüngeren es sich lautstark wünschen.
Annegret Kramp-Karrenbauer, die Kanzlerin im Wartestand, schlägt
in Sachen Europa oder Zuwanderung nationalere Töne an, um sich von
Angela Merkel abzugrenzen. Das zusammengenommen könnte dabei helfen,
die AfD langfristig wieder kleiner zu kriegen. Bei den Landtagswahlen
dürfte die neue Ernsthaftigkeit der Volksparteien noch nicht
fruchten. In Sachsen könnten die Rechtspopulisten triumphieren und
eine Regierungsbildung der demokratischen Mitte auf eine harte Probe
stellen. Aber auch dort zeigen 16 Prozent für die Grünen in einer
Umfrage, dass die politischen Verhältnisse in Bewegung sind wie
selten.
Für die SPD stellt sich bei den Landtagswahlen vor allem in
Thüringen und Sachsen die Existenzfrage. Dort gibt es - wie in Bayern
auch - Landstriche, in denen die SPD nicht mehr präsent ist. Schwache
Wahlergebnisse verschärfen die Lage, weil es weniger Geld aus der
Parteienfinanzierung gibt. Statt sich selbst zu bedauern, krempelt
die SPD im Bundestag jetzt die Ärmel hoch, mietet Busse und schwärmt
aus, um gezielt in kleinen und mittelgroßen Städten wie Eberswalde
mit enttäuschten Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das mag bei 50
Besuchern lächerlich wirken. Wenn jeder von ihnen zehn Freunden und
Bekannten davon erzählt, dass Politiker wie Barley oder Scholz
durchaus wissen, wovon sie reden, kann diese stille Post der SPD und
der Politik insgesamt dabei helfen, wieder auf die Beine zu kommen.
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Datum: 28.03.2019 - 21:46 Uhr
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