Josef Zellmeier und Michael Hofmann: Doppelhaushalt 2019/2020 erneut ohne neue Schulden - Bayern haushaltet solide
(ots) - Zu den heute beginnenden Beratungen des
Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Josef
Zellmeier, der Vorsitzende des Ausschusses für Staatshaushalt und
Finanzfragen im Bayerischen Landtag:
"Der Haushaltsausschuss startet in intensive dreiwöchige
Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020. Es ist bereits im
Entwurf erkennbar, dass die generationengerechte und solide
Finanzpolitik im Freistaat Bayern fortgesetzt wird. Der Haushalt wird
zum 14. und 15. Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen."
Michael Hofmann, der Mitberichterstatter aus dem
Haushaltsausschuss, ergänzt: "In den Beratungen wird sich die CSU
dafür einsetzen, die Zukunftsfragen für die Menschen in Bayern
anzugehen: Familien, Bildung, Sicherheit und Wohnen stehen bei uns im
Fokus."
Zu den Beratungen von Einzelplan 06 (Staatsministerium für
Finanzen und Heimat) kommentiert Josef Zellmeier: "Der erste
Beratungstag im Haushaltsausschuss beginnt mit dem bedeutenden Etat
des Finanzministeriums. Neben den klassischen Aufgaben von Haushalt
und Steuern liegt der Schwerpunkt für die kommenden Jahre weiterhin
in der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet. Allein für
die Breitbandförderung stehen 500 Millionen Euro bereit.
Michael Hofmann betont in diesem Zusammenhang: "Wir stärken das
Heimatministerium: Brauchtum, Heimatpflege und Volksmusik runden die
Aufgaben ab. Entsprechende Mittel sind im Haushalt vorgesehen."
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Datum: 26.03.2019 - 13:49 Uhr
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