BERLINER MORGENPOST: Theresa May ist am Ende / Leitartikel von Jörg Quoos zu Theresa May
(ots) - Kurzform: Theresa May hat mit ihrer Politik in
keinem Punkt das für einen Brexit Erforderliche erreicht. Sie ist
damit als Premierministerin von Großbritannien am Ende. Nicht erst
seit gestern, sondern schon seit Wochen. Gelänge ein Putsch aus der
eigenen Partei und sie muss zurücktreten, wäre ein unwürdiges
politisches Siechtum endlich beendet.
Der vollständige Leitartikel: "Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun
unser Bestes. Es muss dir gelingen, das zu tun, was erforderlich
ist." Diese alte Weisheit des legendären britischen Premierministers
Winston Churchill beschreibt ziemlich gut, woran seine Nachfolgerin
im Amt gerade krachend scheitert. Theresa May hat mit ihrer Politik
in keinem Punkt das für einen Brexit Erforderliche erreicht. Sie ist
damit als Premierministerin von Großbritannien am Ende. Nicht erst
seit gestern, sondern schon seit Wochen. Gelänge ein Putsch aus der
eigenen Partei und sie muss zurücktreten, wäre ein unwürdiges
politisches Siechtum endlich beendet. Dabei hätte Theresa May in
Großbritannien Geschichte schreiben können. Als die Frau, die den
unbequemen Willen der Briten für mehr Eigenständigkeit und
Souveränität politisch auch durchsetzt. Die ein tief gespaltenes Volk
mit einer mutigen Zukunftsvision wieder eint. Und die - wie einst
Maggie Thatcher - für ihre Landsleute in Brüssel vielleicht zum
Schluss noch einen lukrativen Bonus rausholt. Aber nichts davon ist
Theresa May gelungen. Daher ist ihr Rücktritt mehr als überfällig.
Die Pastorentochter ist seit Wochen bestenfalls eine
Regierungschefin-Darstellerin. In Brüssel löst sie fast schon
mitleidige Reaktionen aus. Nicht einmal ihre eigenen Leute können sie
noch ernst nehmen. Es gibt in Großbritannien bald mehr
Theresa-May-Witze als Wähler, die noch an sie glauben. Mays Idee,
einen mit Brüssel verhandelten und politisch dilettantisch
abgesicherten Brexit-Deal so lange zur Abstimmung vorzulegen, bis er
irgendwann gebilligt wird, ist auch derart schlecht, dass sich
niemand über das angerichtete Chaos wundern darf. Die
Premierministerin hatte sich für ihre Verhandlungen mit den
Regierungschefs der Europäischen Union weder ausreichend politische
Prokura gesichert noch war sie in der Lage, die Mehrheitsverhältnisse
im britischen Parlament realistisch einzuschätzen. Wer weder das eine
noch das andere kann, darf einfach nicht regieren. In knapp einer
Woche hätte der historische Brexit vollzogen werden sollen und Stand
heute gibt es dafür noch immer keinen geregelten Plan. Zoll,
Visabehörden, Wirtschaft und Banken sorgen sich zu Recht vor
heillosem Chaos. Gleichzeitig schreien sich Hunderttausende Briten
auf Demos den Frust aus dem Leib und träumen vom zweiten Referendum.
Und sogar die Armee macht sich bereit, um notfalls das Schlimmste
abzuwenden. Das Einzige, was konkret auf dem Tisch liegt, ist eine
letzte verzweifelte Fristverlängerung. Wenn nicht noch ein großes
Wunder geschieht, wird aus dem geplanten, selbstbewussten Schritt ein
unwürdiger Abgang in letzter Minute. Das stolze Königreich trudelt
seit Monaten wie ein instabiles Schwellenland führungslos in eine
ungewisse Zukunft. Am Ende wird es von der Vernunft und der Nachsicht
der EU-Regierungschefs abhängen, ob das chaotische No-Deal-Szenario
in letzter Minute verhindert werden kann. Es ist offenbar das Letzte,
was Europa für die schwierigen Nachbarn noch tun kann. Das einzig
Gute an den Londoner Chaos-Tagen ist vielleicht die abschreckende
Wirkung, die das Brexit-Theater auf andere EU-müde Kräfte in Europa
haben könnte. So populistisch kann eigentlich keine Partei sein, um
angesichts des quälenden Brexits noch einen Austritt aus der
Europäischen Union zu preisen. Es spricht mehr dafür, dass Europa mit
angehaltenem Atem diesem Brexit-Experiment beiwohnen und
studieren wird, wie es den Briten dabei ergeht. Tauschen möchte man
mit ihnen sicher nicht.
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Datum: 24.03.2019 - 20:32 Uhr
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