RNZ: Dritte Chance
(ots) - Christian Altmeier über das Brexit-Abkommen
Niederlage, die zweite: Erneut ist die britische Premierministerin
Theresa May mit ihrem Deal zum EU-Austritt im Londoner Parlament
krachend gescheitert. Dennoch bleibt das mit Brüssel ausgehandelte
Vertragswerk wohl die einzige realistische Möglichkeit, wenn die
Briten einen chaotischen No-Deal-Brexit noch verhindern wollen.
Diesen können die Abgeordneten heute zwar ebenfalls ablehnen - doch
ist er damit keineswegs vom Tisch. Denn auch wenn eine Mehrheit am
Donnerstag schließlich für eine Verlängerung der Austrittsfrist
stimmen sollte, stellt sich die Frage, was diese Verzögerung bewirken
soll. Durch die nahende Europawahl kann das Ausscheiden
Großbritanniens ohnehin nur um wenige Monate verschoben werden. In
dieser Zeit ließe sich wohl weder ein zweites Referendum organisieren
noch eine Neuwahl - ganz abgesehen davon, dass auch für diese beiden
Optionen keine Mehrheit in Westminster in Sicht ist. Da Brüssel nicht
noch einmal dazu bereit sein wird, das Abkommen aufzuschnüren,
bleiben letztlich also nur jene Optionen, die jetzt bereits auf dem
Tisch liegen: Das Ausscheiden ohne Vertrag oder der Deal von Theresa
May. Für den könnte es dann bei der Abstimmung im Parlament heißen:
Aller guten Dinge sind drei.
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Datum: 12.03.2019 - 20:29 Uhr
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