Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Brauchen auch nach dem Brexit einen Informationsaustausch in Sicherheitsfragen - Gespräch mit britischem EU-Kommissar Sir Julian King (FOTO)
(ots) -
Auch nach dem Brexit darf sich die Sicherheitslage weder in Europa
noch in Großbritannien verschlechtern. Deshalb müsse daran gearbeitet
werden, den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen aufrecht zu
erhalten und weiter zu verbessern. Das bekräftigten der britische
EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Sir Julian King, und Vertreter
der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bei einem Gespräch am Rande
der 55. Münchner Sicherheitskonferenz.
"International werden die Zeiten und bisherigen Gewissheiten
unsicherer. Auch Europa steht vor großen Herausforderungen, gerade
auch im Bereich der Sicherheit", so Dr. Martin Huber vom Arbeitskreis
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen der
CSU-Fraktion.
Der EU-Kommissar berichtete aus den vielen sicherheitspolitischen
Feldern, in denen die Europäische Kommission aktuell tätig ist. Die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auch die Staatsminister
Joachim Herrmann und Dr. Florian Herrmann, tauschten sich im
Anschluss intensiv mit Sir King über die sicherheitspolitischen
Herausforderungen für Europa aus - vom verbesserten
Informationsaustausch in Europa über effizientere Kontrollen an den
Außengrenzen bis hin zur Cybersicherheit und dem Kampf gegen illegale
Inhalte und gezielte Desinformation im Internet.
"Wir alle beobachten die Entwicklungen rund um den Brexit mit
großer Sorge. Wir werden im Falle eines Brexit mit Großbritannien und
speziell mit Persönlichkeiten wie Sir Julian King auch
sicherheitspolitisch viel Kompetenz und einen wichtigen strategischen
Partner verlieren. Wir müssen auch in der Zukunft mit Großbritannien
eng zusammenarbeiten, um diesen Nachteil auszugleichen und weiter
gemeinsam die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Europa zu
gewährleisten", sagte Dr. Franz Rieger, der Vorsitzende des
Europa-Arbeitskreises.
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Datum: 15.02.2019 - 14:34 Uhr
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