Straubinger Tagblatt: Vorsicht bei Pläbisziten
(ots) - In den Bedenken steckt viel Misstrauen gegen
Andersdenkende. Tatsächlich birgt direkte Demokratie - wie jedes
politische Instrument - stets die Gefahr des Missbrauchs.
Gleichzeitig ist es ja auch und gerade das Gefühl, dass zu viele
Entscheidungen in Berlin oder Brüssel über ihre Köpfe hinweg
getroffen werden, das viele Menschen empfänglich für Populismus
macht. Es lohnt sich also, darüber nachzudenken, ob mehr direkte
Demokratie in Deutschland und Europa die grassierende
Politikverdrossenheit lindern könnte. Ergebnisoffen, mit der
gebotenen Vorsicht und Augenmaß. Es gibt also keinen vernünftigen
Grund, warum die Expertenkommission, deren Einsetzung Union und SPD
im Koalitionsvertrag angekündigt haben, nicht endlich zu tagen
beginnt.
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Datum: 14.02.2019 - 18:06 Uhr
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