Rheinische Post:Überraschende SPD
Kommentar Von Jan Drebes
(ots) - Es sagt viel über den Zustand der SPD aus, wenn
selbst kleinste Zugewinne in Umfragen gleich wie ein bahnbrechender
Erfolg wirken. Doch es ist unverkennbar, dass die Sozialdemokraten
derzeit auf einer kleinen Welle surfen. Parteichefin Andrea Nahles
und Arbeitsminister Hubertus Heil haben es geschafft, mit gut auf
einander abgestimmten Vorstößen zum Umbau von Hartz IV und zur
Einführung einer Grundrente die öffentliche Debatte zu bestimmen. Das
war der Partei lange nicht gelungen. Dieses Mal ist es anders: Die
Union tobt, sie hat sich auf die Debatte eingelassen, die über die
Koalition hinausstrahlt. Die SPD kann sich freuen. Aber wird nun
alles gut? Mitnichten. Die Umfragewerte sind bei immer noch
desaströsen 17 Prozent vorerst stehengeblieben. Und die SPD muss
Position beziehen, etwa zur Frage, wie sie die Sicherung von
Arbeitsplätzen mit mehr Umwelt- und Naturschutz in Einklang bringen
will. Oder welchen Kurs sie nun in der Migrations- und
Integrationspolitik verfolgt. Zuletzt wurde klar, dass anecken hilft.
Nahles'' Strategie derzeit, wie es scheint: Die SPD fit machen für den
(gewollten) Koalitionsbruch.
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Datum: 10.02.2019 - 20:17 Uhr
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