BERLINER MORGENPOST: Europa außer Form / Leitartikel von Michael Backfisch
(ots) - Der atmosphärische Höhenflug zwischen Angela Merkel
und Emmanuel Macron ist definitiv vorbei. Noch im Januar, bei der
Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrags im Aachener Krönungssaal,
strahlten sich die Kanzlerin und der französische Präsident an. Beide
Partner versprachen, sich bei wichtigen europäischen Entscheidungen
zu koordinieren.
Zwei Nadelstiche aus Paris unterstreichen, dass es hier hakt.
Völlig überraschend hat Macron einen gemeinsamen Auftritt mit Merkel
bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar kurzfristig
abgesagt. Die M&M-Show in der bayerischen Landeshauptstadt sollte die
Stärke des deutsch-französischen Tandems illustrieren. Daraus wird
nun nichts. Auch Frankreichs Position beim Erdgaspipeline-Projekt
Nord Stream 2 zeigt, dass es in den deutsch-französischen Beziehungen
nicht rund läuft. Lange Zeit hatte Paris stillschweigend die deutsche
Haltung bei der Ausweitung des Gasimports aus Russland unterstützt.
Nun stellte sich Paris offen an die Seite der Skeptiker, die vor
einer zu großen Energie-Abhängigkeit von Moskau gewarnt hatten.
Man muss die Missstimmigkeiten nicht dramatisieren. Das
deutsch-französische Verhältnis ist deswegen nicht ernsthaft
beschädigt. In vielen politischen Fragen wie Iran, Venezuela oder der
gespannten Handelspolitik mit den USA stimmt man sich ab. Dennoch
zeigt vor allem Frankreichs Schwenk beim Thema Nord Stream 2, dass es
bei der Kommunikation gelegentlich knirscht. Es gibt allerdings auch
grundsätzliche Meinungsunterschiede. Die russische Politik -
Stichwort Ostukraine, Giftgasanschlag in Salisbury oder im Osten
befeuerte Desinformations-Kampagnen - wird in Paris wesentlich
kritischer betrachtet als in Berlin.
Gut möglich, dass Macron eine Gelegenheit sah, Merkel zumindest
einen kleinen Denkzettel zu verpassen. Sein kühner Anlauf für eine
stärkere Integration der Eurozone wurde von der Kanzlerin eher
abwartend und kühl aufgenommen. Dies hat man in Paris schmerzhaft
registriert. Hinzu kommt, dass sich der französische Präsident
derzeit vor allem auf die Innenpolitik konzentriert. Die teils
gewaltsam verlaufenden "Gelbwesten"-Proteste haben ihm schwer
zugesetzt. Die Demonstrationen, die in einer Erhöhung der Spritsteuer
ihren Anfang nahmen, ließen den Chef des Élysée-Palasts als einen von
der Realität abgehobenen Edel-Technokraten erscheinen. Der Glanz des
ehemaligen Senkrechtstarters ist verblasst. Macron reist deshalb seit
Wochen durchs Land, sucht den Dialog mit Bürgern und Lokalpolitikern.
Damit will er sein Image korrigieren - auch mit Blick auf die Wahlen
zum Europaparlament Ende Mai. Die ist ihm wichtiger als ein
Kurzbesuch in München.
Die leichte Eintrübung der deutsch-französischen Beziehungen passt
ins größere Bild: Die EU ist derzeit außer Form. Dass sich selbst
Gründungsmitglieder der Gemeinschaft wegen politischer Stilfragen in
die Haare kriegen, zeigen die neuesten Reibungen zwischen Paris und
Rom. Frankreich hat seinen Botschafter abberufen, weil sich Italiens
stellvertretender Ministerpräsident Luigi di Maio ohne Vorwarnung mit
Vertretern der "Gelbwesten"-Bewegung getroffen hatte. In Macrons
Lager wurde dies als Affront empfunden.
Was die Links- und Rechtspopulisten in der italienischen Regierung
betreiben, ist eine traurige Verrohung der politischen Kultur. Die EU
wird damit geschwächt. Einer freut sich darüber ganz besonders:
Russlands Präsident Wladimir Putin.
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Datum: 08.02.2019 - 22:14 Uhr
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