Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Trump
(ots) - Trumps verlogene Show
von Thomas Spang
Die Rede zur Lage der Nation war einmal so etwas wie der
"Superbowl" der amerikanischen Politik. Sie bietet eine große Bühne
mit vielen Millionen Zuschauern, die Präsidenten dazu nutzten, eine
Agenda zu setzen oder ihre Politik zu erklären. Mit Donald Trumps
Rede zur Lage der Nation erreichte der Auftritt einen ähnlichen
Tiefpunkt, wie die erst vor wenigen Tagen aufgeführte Halbzeitshow
des größten Sportereignisses in den USA. Ihr fehlte es an Substanz,
Echtheit und Unterhaltungswert. Das lag zunächst einmal an dem
Redner, dessen Appell zu nationaler Einheit jede Glaubwürdigkeit
fehlte. Derselbe Mann, der eben noch über eine erfundene Krise an der
Grenze für die längste Haushaltssperre in der Geschichte der USA
gesorgt hat, gab sich plötzlich als einer, der für Kompromisse,
Kooperation und Gemeinsamkeit wirbt. Ohne den Teleprompter hätte der
Präsident diese Worte vermutlich nicht einmal über seine Lippen
gebracht. Und in der Mitte der Rede machte er deutlich, wie wenig ihm
der Sinn tatsächlich danach steht. Da behauptete er weiterhin, es
gäbe eine Krise an der Grenze, die es nicht gibt und hetzte in
gewohnter Manier über Einwanderer, die unbescholtene US-Bürger
morden. Mit seinem Versprechen, er werde diese Mauer bauen,
signalisiert Trump nach Ablauf seiner Frist für einen Kompromiss
Mitte des Monats eine erneute Eskalation des Streits mit der neuen
Mehrheit im Repräsentantenhaus, die ihm das Geld für seine Mauer
nicht geben wird. Spätestens an dieser Stelle in der Rede schien
klar, dass die wohlklingenden Worte der ersten Minuten dieser zähen,
komplett vom Teleprompter abgelesenen Ausführungen, nicht mehr als
hohle Phrasen waren. Der einzig überparteiliche Moment kam
unbeabsichtigt. Das war die Passage, in der Trump darüber sprach,
dass es nun eine Rekordzahl an Frauen im Kongress gebe.
Ironischerweise handelt es sich um Demokratinnen, die als
Gegengewicht zu einem als frauenfeindlich wahrgenommenen Präsidenten
in Rekordzahl gewählt wurden. Nein, dieser Präsident meint es nicht
ernst, sich mit den Demokraten die Macht zu teilen. Er will sie
dominieren und fordert den Konflikt heraus. Mit drohendem Unterton
nennt Trump die Untersuchungen in der Russland-Affäre "lächerlich".
Wie er darauf kommt, wie Sonderermittler Robert Mueller das "Wunder"
der Trump-Wirtschaft gefährdet, verriet er nicht. Haarsträubend und
abenteuerlich klingen seine Behauptungen, dass der Welt nur wegen
seines Schaufenster-Gipfels mit Kim Jong Un in Singapur ein großer
Krieg mit Nordkorea erspart worden sei. Wenig Versöhnliches fand sich
auch im außenpolitischen Teil seiner Rede. Trump feiert die höheren
NATO-Beiträge der Alliierten wie den Sieg über einen Gegner,
insistiert rechthaberisch auf der Richtigkeit seines Rückzugs aus
Syrien und Afghanistan und zeigt keinerlei Kompromissbereitschaft
beim Handel. "Amerika zuerst" bleibt die Marschrichtung, auf der
Trump die USA aus der von seinen Vorgängern geschaffenen
Nachkriegsordnung führt. Wäre er ehrlich gewesen, hätte er die Lage
der Nation als angespannt, zerrissen und zunehmend isoliert in der
Welt beschrieben. Wie sehr die "State of the Union" heute die
Spaltung der US-Gesellschaft reflektiert, zeigt die Zusammensetzung
des Publikums. Die große Mehrheit der Zuschauer setzte sich aus
Anhängern des Präsidenten zusammen. Denen lieferte der Präsident
während der 82 Minuten nicht einmal eine gute Show. So gesehen war
diese "State of Union" tatsächlich ein wenig so wie der jüngste
Superbowl: angestaubt, langweilig und entbehrlich.
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