Andreas Kalbitz: "Linker Terror mit Aufruf zu Mordanschlägen auf AfD-Politiker - AfD stellt Strafanzeige"
(ots) - Auf dem linksextremistischen Portal
"de.indymedia.org" wurden mehrfach Mordaufrufe mit einer
"Handreichung für Attentate" mit Schusswaffen auf Politiker der AfD
veröffentlicht. Unter der Überschrift "Die AfD und der Wahlkampf"
wurde Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag
Brandenburg und Mitglied des AfD-Bundesvorstands, namentlich als
Anschlagsziel aufgeführt. Als weitere Anschlagsziele werden unter
anderem die Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Gauland, Dr. Alice
Weidel und Beatrix von Storch benannt als auch u. a. der
Bundessprecher und Europa-Spitzenkandidat Professor Jörg Meuthen und
Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Thüringen.
Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag
Brandenburg, erklärt zum Mordaufruf auf "de.indymedia.org" und zur
von ihm in diesem Zusammenhang bei der Staatsanwaltschaft Potsdam
gestellten Strafanzeige gegen unbekannt wegen öffentlicher
Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB und sämtlicher weiterer
verwirklichter Delikte:
"Der linksextreme politische Terror gegen die AfD hat mit dieser
Aufforderung zum politischen Mord eine neue Eskalationsstufe in
Deutschland erreicht, wenn Linksextremisten jetzt zu Mordanschlägen
mit Schusswaffen aufrufen.
Brandenburg hat sich zunehmend zum Hort für linksextremistischen
Terror entwickelt. Die Autos, die Büros und die Privathäuser von
AfD-Funktionären werden ständig angegriffen, doch die Ermittler sind
nicht einmal in der Lage, auch nur eine dieser offensichtlich
linksmotivierten Straftaten aufzuklären. Ich bin sehr gespannt, ob
das Haus des SPD-Innenministers wenigstens in dieser Sache zur
Aufklärung beitragen kann. Bei allen anderen Angriffen auf die AfD
liegt die Aufklärungsquote bedauerlicherweise bei genau null. Der
Verfassungsschutz lässt sich derweil zum Handlanger der rot-roten
Regierungsparteien machen und beschäftigt sich in erster Linie damit,
auf linksextremistischen Internetseiten abzuschreiben, wann welcher
AfD-Politiker auf einer Demonstration gesprochen hat. An der
Verfolgung der offensichtlich linksextremistischen Angriffe auf die
AfD hat auch der Verfassungsschutz wohl keinerlei Interesse.
Schlimmer noch: Ob ''Tolerantes Brandenburg'' oder ''Freiland Potsdam'' -
hier werden die linken Feinde unserer Demokratie mit Staatsmitteln
auf die Angriffe auf unsere Mitglieder und Veranstaltungen
vorbereitet. Und wie wir heute erfahren, reichen die
linksextremistischen Netzwerke noch weiter: Der jüngste Brandanschlag
auf das Auto eines AfD-Politikers im benachbarten Berlin geht
höchstwahrscheinlich auf das Konto eines Mannes, der gleich doppelt
aus Staatsmitteln in seinem demokratieverachtenden Kampf gefördert
wurde: Der mutmaßliche Feuerteufel stand sowohl auf der Honorarliste
der Amadeu-Antonio-Stiftung als auch der Mobilen Beratung gegen
Rechtsextremismus. Mit diesem staatsfinanzierten Linksterror muss
endlich Schluss sein. Ich verspreche allen Brandenburgern: Eine noch
stärkere AfD wird nach der Wahl im September den Linksextremisten
endlich den Geldhahn zudrehen. Hoffentlich noch rechtzeitig, bevor
die Antifa Ihre Mordpläne gegen uns in die Tat umsetzen kann.
Wir wissen seit langem, dass sich hinter der sogenannten ''Antifa''
kriminelle Elemente und Strukturen mit terroristischem Potenzial
verbergen, oftmals von roten und grünen Politikern mit viel Sympathie
bedacht. Ich fordere die Bundesregierung auf, die gewaltbereite
sogenannte ''Antifa'' als terroristische Vereinigung einzustufen und zu
verbieten sowie umgehend die längst überfällige Sperrung und
Abschaltung des gesamten ''indymedia''-Portals zu veranlassen.
Weiter erwarte ich, dass SPD, Grüne und Linke endlich mit ihrer
permanenten Verharmlosung von linksextremen Organisationen aufhören
und sich klar und deutlich von jeglichen Gewalttätern distanzieren.
Und ich fordere, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sich den
tatsächlichen Bedrohungen widmet, die für unsere
freiheitlich-demokratische Grundordnung eine Gefahr darstellen,
anstatt sich mit friedlichen, demokratischen Oppositionsparteien zu
beschäftigen."
Der Anlage entnehmen Sie bitte die heute bei der
Staatsanwaltschaft Potsdam gestellte Strafanzeige gegen unbekannt
wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB und
sämtlicher weiterer verwirklichter Delikte.
Anlage: http://ots.de/bagBxp
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Detlev Frye
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Datum: 01.02.2019 - 15:30 Uhr
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