Frankfurter Rundschau: Deutliche Signale
(ots) - Es ist zwar kein große Wurf. Aber die EU-Staaten
Großbritannien, Frankreich und Deutschland zeigen mit "Instex", dass
sie noch wichtige politische Ziele verfolgen und eindeutige Signale
in den Iran und in die USA senden können. Das Trio will zurecht das
Atomabkommen mit dem Iran retten, damit Teheran keine nuklearen
Waffen entwickelt. Schließlich soll die Massenvernichtungswaffe nicht
weiter verbreitet werden - auch, um die Sicherheit Europas nicht zu
gefährden. Nebenbei unterstützen die Drei die Reformer in dem
Mullahstaat und schwächen die Hardliner, die den Konflikt mit den USA
nutzen, um die Repression nach innen aufrecht zu erhalten. Paris,
London und Berlin macht der Trump-Administration zudem deutlich, dass
sie in dem Streit nicht klein beigeben wollen und Washington nicht
nur verbal für die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens
kritisieren. Noch überzeugender wird das Vorhaben, wenn das Trio
weiter das iranische Regime für deren falsche Politik etwa in Syrien
kritisiert.
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Datum: 31.01.2019 - 17:36 Uhr
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