BERLINER MORGENPOST: Hilflos in Warnemünde - Kommentar von Joachim Fahrun zur Fraktionsklausur der Berliner SPD
(ots) - Die Klausur der SPD-Fraktion ist seit Jahren ein
wichtiges Datum für die Landespolitik. Diesmal war Warnemünde das
Reiseziel. Doch das Bemerkenswerte an dieser Tagung war, dass sie
eigentlich fast genauso verlief wie andere zuvor.
Dass die Partei in Berlin auf kaum noch 15 Prozent abgestürzt ist,
spiegelte sich im Programm nicht wider. Der Dramatik der Lage der
eigenen Partei wurden die Debatten zu kaum einem Zeitpunkt gerecht.
Von den Existenzängsten einer gefallenen Volkspartei war keine Rede.
Eigene Fehler kamen kaum zur Sprache.
Stattdessen krittelten die Partei- und Fraktionsspitzen an den
Koalitionspartnern von den Grünen herum, die bei der BVG nicht
vorankämen. Dass nun die Grünen in den Fokus der Sozialdemokraten
gerutscht sind, mag daran liegen, dass sie inzwischen in den Umfragen
vorne liegen.
In gewisser Weise ist die SPD derzeit hilflos. Auf die
entscheidenden Themen Verkehr und Wohnungsbau hat sie keinen
exekutiven Zugriff mehr. Die Umsetzung eigener Themen wie die
Abschaffung von ohne Sachgrund befristeten Stellen etwa in den
städtischen Kliniken von Vivantes und der Charité kommt nur
schleppend voran.
Und so bleibt in den Tagen von Rostock der Eindruck, dass die SPD
bald auch bei ihren Fraktionsklausuren kleinere Brötchen wird backen
müssen.
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Datum: 19.01.2019 - 17:51 Uhr
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