rbb-Inforadio: AfD-Chef Meuthen: "EU hat viele Verdienste"
(ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht,
dass er die EU nicht generell in Frage stellt.
Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im
Inforadio vom rbb:
"Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union
auch einiges verdanken, und dass sie ihre Verdienste hat. Wenn Sie
zum Beispiel den europäischen Binnenmarkt sehen, dann ist das ein
sinnvolles Projekt, das erfolgreich verlaufen ist und für alle
Beteiligten von Vorteil ist. So etwas sollte man nicht preisgeben."
Meuthen warnte seine Partei, eine Frist für einen möglichen
EU-Austritt Deutschlands festzulegen. Ein entsprechender Leitantrag
sei zu ambitioniert:
"Wenn die EU sich als völlig reformresistent erweisen sollte, wenn
also unsere Vorstellungen, wie sich die EU-Politik verändern müsste,
nicht erfolgreich sein sollten, dann wäre der ''Dexit'' die Ultima
Ratio." Meuthen betonte, es sei unrealistisch, dass die AfD binnen
fünf Jahren all ihre europapolitischen Forderungen durchsetzen könne.
Deshalb habe er auch einen Änderungsantrag vorgelegt.
Meuthen äußerte sich auch zum Parteiaustritt des ehemaligen
AfD-Landeschefs von Sachsen Anhalt, André Poggenburg:
"Wir haben festgestellt, wie sich Herr Poggenburg in den letzten
Monaten tatsächlich immer weiter von den AfD-Positionen entfernt
hat... Herr Poggenburg hat zuweilen auch in seiner Wortwahl
Positionen vertreten, die nicht mehr mit dem kompatibel sind, wofür
die AfD steht. Wir sind eine Partei, die nicht ganz rechts außen
steht."
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Datum: 11.01.2019 - 08:28 Uhr
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