Wer Hass sät, wird Gewalt ernten: Feige Bluttat gegen frei gewählten Parlamentarier ist neuerliche Eskalation der allgegenwärtigen Hetze gegen die AfD!
(ots) - Stellungnahme der Fraktion der AfD im Landtag
von Baden-Württemberg zum Anschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten
Frank Magnitz in Bremen:
Mit Empörung und Entsetzen mussten die Abgeordneten der Fraktion
der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Nachricht zur Kenntnis
nehmen, dass auf den Bremer Landesvorsitzenden der AfD, den
Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, ein blutiger Anschlag verübt
wurde, der mit großer Wahrscheinlichkeit einen politischen
Hintergrund aufweist, wie auch der Staatsschutz einräumt. Dem schwer
verletzten, derzeit unter Personenschutz im Krankenhaus liegenden
Parteikollegen aus Bremen wünscht die Stuttgarter AfD-Fraktion gute
Besserung. Dem Zivilcourage zeigenden Passanten, der während der
Attacke gegen den auf dem Boden liegenden Bundestagsabgeordneten
eingeschritten ist und ihm damit möglicherweise das Leben rettete,
übermitteln wir unseren verbindlichsten Dank!
Mit der durch nichts zu rechtfertigenden Bluttat auf Frank Magnitz
MdB erreicht die allgegenwärtige, nicht zuletzt von weiten Teilen der
Altparteien getragene, zumindest jedoch von ihnen nicht
zurückgewiesene Hetze gegen die Mitglieder, Mandatsträger und Wähler
der Alternative für Deutschland einen neuen Höhepunkt, der in keiner
Weise mehr etwas mit der politischen Debatte in der Bundesrepublik
Deutschland zu tun hat. Als wohl letzte Partei in Deutschland, die
Gewalt als Mittel zur Durchsetzung eigener politischer Ziele
kategorisch ausschließt, wird die AfD einmal mehr zum Opfer einer
linken Guerilla, die selbst vor Tötungsverbrechen nicht
zurückzuschrecken scheint. Der Anschlag auf einen
Bundestagsabgeordneten ist allerdings nur das vorläufige Ende einer
Spirale aus Kriminalität und Gewalt gegen die AfD, die sich zunehmend
schneller dreht - angefangen vom Beschmieren von Büros und
Privathäusern wie dem des baden-württembergischen
Landtagsabgeordneten Udo Stein über körperliche Attacken von
Parteitagsdelegierten und den Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in
Döbeln bis hin zum hinterhältigen Angriff auf das Fahrzeug des
Landtagsabgeordneten Stefan Räpple nach einer angemeldeten
Demonstration oder eben nun dem versuchten Totschlag auf einen
gewählten Parlamentarier.
Der Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz, Repräsentant des höchsten
Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland, wurde nicht nur Opfer
der linken Gewalttäter, die ihn hinterrücks angegriffen haben,
sondern der vergifteten politischen Stimmung im Land, die seit Jahren
vor allem von Schreibtischtätern linker Parteien und einzelnen
Scharfmachern in den Medien befeuert wird. Sie alle tragen eine
gehörige Mitschuld an den Gewaltexzessen ihres politischen Umfeldes
und sind dafür genauso zur Verantwortung zu ziehen wie jene, die
aufgrund ihrer beschränkten intellektuellen Fähigkeiten zu
Pflasterstein, Parkbank, Kantholz oder Sprengstoff greifen, um ihre
politischen Ziele zu erreichen und Andersdenkende zu bekämpfen.
Beispielhaft seien nur die hysterisch vorgetragenen Hasstiraden im
Bundestag von Ralf Stegner und Johannes Kahrs (SPD) oder Anton
Hofreiter respektive Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen)
beziehungsweise im baden-württembergischen Landtag von Hans-Ulrich
Sckerl (Bündnis 90/Die Grünen) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) genannt,
die die AfD-Abgeordneten mit widerlichsten, an den Haaren
herbeigezogenen Vergleichen beleidigten und jetzt - wie besagter Cem
Özdemir - Mitleid mit dem Opfer heucheln und auf die Einhaltung
demokratischer Spielregeln drängen. Wer Hass sät, wird Gewalt ernten
- sie alle tragen gleichermaßen Mitschuld an der Eskalation der
Gewalt, die es jetzt unverzüglich zu stoppen gilt! Die AfD fordert
die unverzügliche Feststellung der Täter des Mordanschlags auf Frank
Magnitz MdB und ihre Bestrafung mit der ganzen Härte des deutschen
Rechtsstaates. Wer einen gewählten Parlamentarier attackiert, darf um
keinen Preis auf Gnade und Milde hoffen!
Bernd Gögel MdL
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
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Datum: 08.01.2019 - 14:46 Uhr
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