Lebensgefährdender Anschlag auf AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple
(ots) - "Klare Worte der Verurteilung des
lebensgefährdenden Anschlages auf den Landtagsabgeordneten Stefan
Räpple" fordert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars
Patrick Berg, von den anderen Landtagsfraktionen. Linke Gewalt dürfe
nicht länger verharmlost werden. Dies komme einer stillschweigenden
Bejahung gleich.
Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch
Linksextremisten
Mehrere hundert Polizeibeamte waren am Samstag zum Schutz einer
von Stefan Räpple MdL angemeldeten Demonstration gegen den
umstrittenen Migrationspakt im Einsatz. Grund genug für
Linksextremisten, friedliche Demonstrationsteilnehmer zu jagen. Dabei
gab es mehrere Opfer. Eine Polizeibeamtin erlitt ein Knalltrauma
durch einen Böller, zwei weitere Polizeibeamte wurden durch
Pfefferspray verletzt. Trauriger Höhepunkt der Eskalation linker
Gewalt war der Wurf einer massiven Holzbank auf das fahrende Auto mit
Stefan Räpple. Der Sachschaden beträgt zwischen 3000 und 5000 Euro.
Räpple und sein Fahrer kamen mit dem Schrecken davon. Lars Patrick
Berg stellt hierzu fest: "Wer das Demonstrationsrecht so mit Füßen
tritt, wie es diese Gewalttäter tun, der lehnt ganz offen unsere
freiheitlich-demokratische Grundordnung aus seinem tiefsten Inneren
ab. Wer dabei auch vor Tötungsversuchen nicht zurückschreckt, muss
unerbittlich die Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Ich
erwarte von Minister Strobl, den Vorfall zur Chefsache zu machen!"
Grundrechte gelten für alle - ohne Ausnahme
Auch wenn Lars Patrick Berg oftmals Stil, Umgangsform und
Ausdrucksweise von Stefan Räpple ablehne, müsse dennoch der
Rechtsstaat und müssten die Grundrechte ohne Ansicht der Person für
alle gelten. "Für viele Linksextremisten gilt die Menschenwürde,
gelten Grundrechte und Demokratie allenfalls für Gleichgesinnte,
nicht aber für Andersdenkende. Das ist eine katastrophale Entwicklung
in unserem Land. Und die Landesregierung schaut tatenlos zu", so
Berg. Im Namen der AfD-Fraktion kündigt er an, den Sachverhalt im
Innenausschuss per Berichtsantrag aufarbeiten zu wollen.
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Datum: 10.12.2018 - 18:26 Uhr
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