TSVG: Spahn gegen die kompletteÄrzteschaft
(ots) - Glaubt man den bisherigen Umfragen, so hat Jens
Spahn wenig Chancen, den CDU-Parteivorsitz von Angela Merkel zu
erben. Nach dem Parteitag am Wochenende wird er sich wieder
verschärft seinem Job als Gesundheitsminister widmen müssen. Dass
dies ein unbequemer Wiedereintritt in die Atmosphäre wird, liegt auf
der Hand: Gegen das umstrittene Terminservice- und Versorgungsgesetz
(TSVG) hagelt es Kritik aus der Ärzteschaft. Dabei handelt es sich
nicht um die üblichen Störfeuer einzelner Funktionäre - es geht um
einen bundesweiten Flächenbrand.
Große Fachverbände, kleine Ärzteorganisationen, Ärztekammern und
Kassenärztliche Vereinigungen sind sich in ihrem Protest derzeit
einig: Spahn greift zu stark in die Organisationshoheit der
freiberuflich tätigen Ärzte ein. Neue gesetzliche Vorgaben für
erweitere Pflicht-Sprechzeiten und offenen Sprechstunden lösten keine
Probleme - sie setzen die bereits am Limit arbeitenden Ärzte stark
unter Druck, heißt es in den unzähligen Protestschreiben und
Resolutionen. Darüber hinaus drohen nach Auffassung vieler Ärzte
drastische Verschlechterungen für chronisch Kranke, wenn
Extrahonorare nur für Notfälle und Neupatienten eingeführt werden.
Zahlreiche Ärzteorganisationen fordern eine rasche Änderung des
Referentenentwurfs - oder gar den Stopp der gesamten
Gesetzesinitiative. Ärzte der Organisation IG Med haben in einer
Resolution die Kollegen sogar zu "zivilem Ungehorsam" aufgerufen. Sie
wollen die gesetzlichen Neuregelungen einfach nicht umsetzen, sollte
das TSVG wie geplant in Kraft treten.
Das Patientenmagazin "Durchblick Gesundheit" hat alle
Protestschreiben und kritischen Stellungnahmen aus der Ärzteschaft
gesammelt und einen Link-Überblick für die Redaktionen erstellt.
Sie erreichen die Protest-Übersicht über diesen Link:
www.durchblick-gesundheit.de/TSVG-Protest
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Datum: 05.12.2018 - 11:10 Uhr
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