Umweltverbände fordern Ende des illegalen Imports von Elektrogeräten über Amazon, Ebay und Co.
(ots) - DUH, BUND, NABU, Germanwatch und DNR richten sich
mit offenem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und
Bundesumweltministerin Svenja Schulze - Immer öfter bringen
nicht-registrierte Hersteller Elektrogeräte zweifelhafter Qualität
über Internetshops in Verkehr - Solche Trittbrettfahrer zahlen keine
Entsorgungskosten und entziehen sich ihrer Produktverantwortung -
Käufer ordnungsgemäß in Verkehr gebrachter Geräte zahlen die Zeche -
Verbraucher können im Schadensfall keinen Regress durchsetzen -
Bundesregierung muss Verbraucher schützen und
Online-Verkaufsplattformen zum Stopp der illegalen Praktiken
verpflichten
Der Online-Handel boomt und mit ihm der illegale Verkauf von
Elektrogeräten. Über Internetshops wie Amazon und Ebay werden
mittlerweile jedes Jahr mehr als 460.000 Tonnen Elektrogeräte in
Europa illegal in Verkehr gebracht. Indem sich Hersteller nicht
ordnungsgemäß registrieren, umgehen sie die Zahlung von
Entsorgungskosten und erhöhen die Preise für Kunden von Unternehmen,
die sich an die gesetzlichen Vorschriften halten. Im Gegensatz zu
registrierten Herstellern existiert bei den Trittbrettfahrern keine
Anschrift in Deutschland, wodurch Verbraucher gegenüber Verkäufern
aus dem außereuropäischen Ausland bei Schäden - etwa einem Brand in
Folge eines Kurzschlusses - keinen Schadensersatz durchsetzen können.
Oft handelt es sich zudem um Elektrogeräte mit niedriger Qualität
oder erhöhten Schadstoffgehalten.
Weil die Online-Plattformen keine Bereitschaft zeigen, das Problem
zu lösen und offenkundig ihren Profit über den Schutz der Umwelt und
Verbraucher stellen, fordern die Umweltverbände Deutsche Umwelthilfe
(DUH), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND),
Naturschutzbund Deutschland (NABU), Germanwatch und Deutscher
Naturschutzring (DNR) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und
Bundesumweltministerin Svenja Schulze dazu auf, die kriminellen
Aktivitäten gesetzlich zu stoppen. "Legale und illegale Angebote von
Elektrogeräten müssen klar zu unterscheiden sein. Deshalb fordern wir
ein schnelles und entschiedenes Handeln der Bundesregierung", heißt
es in einem offenen Brief der Verbände.
Vorbild für eine rechtliche Regelung soll das geplante Gesetz
gegen Steuerhinterziehung durch Online-Verkaufsplattformen sein.
Illegale Angebote können von vorneherein vermieden werden, indem die
Verkaufsportale nur Angebote registrierter Hersteller zulassen und
die Anschrift sowie die Registrierungsdaten auf der jeweiligen
Produktseite anzeigen. Online-Verkaufsplattformen, die dennoch das
Angebot illegal importierter Elektrogeräte tolerieren, sollten
rechtlich an die Stelle des Inverkehrbringers treten. So können
Verbraucher, Behörden und betroffene Wettbewerber zukünftig gegen
Gesetzesverstöße vorgehen oder Schadensersatz durchsetzen, erklären
die Verbände.
Links:
DUH-Webseite zu Elektrogeräten:
http://www.duh.de/themen/recycling/elektrogeraete/
Offener Brief von DUH, BUND, NABU, Germanwatch und DNR:
http://l.duh.de/p181120
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
030 27586-482, 0179 2191360, rolf.buschmann(at)bund.net
Sascha Roth, Referent für Umweltpolitik,
NABU Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU)
030 284984-1660, sascha.roth(at)nabu.de
Florian Schöne, Generalsekretär,
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
030 6781775-99, florian.schoene(at)dnr.de
Johanna Sydow, Referentin Ressourcenpolitik und IT-Branche,
Germanwatch e.V.
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Datum: 20.11.2018 - 10:00 Uhr
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