ZDF-Programmhinweis
(ots) -
Dienstag, 20. November 2018, 9.05 Uhr
Volle Kanne - Service täglich
Moderation: Ingo Nommsen
Gast: Klaus Eberhartinger, EAV-Sänger
Italien gegen EU - Streit um den Haushaltsplan
Reisen mit Behinderung - Eine besondere Herausforderung
Volkskrankheit Fettleber - Millionen Menschen sind betroffen
Dienstag, 20. November 2018, 12.10 Uhr
drehscheibe
Moderation: Babette von Kienlin
Stadt verschläft Straßensanierung - Jetzt sollen Anwohner zahlen
Wie gut funktioniert Integration? - Deutsche und Türken in Stuttgart
Expedition Lebach - Neue Heimat für syrische Familie
Dienstag, 20.November 2018, 17.10 Uhr
hallo deutschland
Moderation: Sandra Maria Gronewald
Deutsche Vulkanologin auf dem Vesuv - Yvonne mag es gern heiß
Dienstag, 20. November 2018, 23.00 Uhr
Frontal 21
Moderation: Ilka Brecht
Qualvolle Tiertransporte - Das Leiden der Rinder
Millionen Tiere werden jedes Jahr quer durch Europa transportiert,
bis nach Nordafrika und in den Nahen Osten. Hauptabnehmer für
deutsche und EU-Rinder sind seit Jahren Drittländer wie der Libanon,
Libyen und Ägypten, aber auch die Türkei. 2018 hat das Land
Importgenehmigungen für eine halbe Million Rinder aus der
Europäischen Union erteilt.
Die Tiertransporte sind ein profitables wie martialisches Geschäft,
denn die Zölle für Fleisch sind wesentlich höher als die für
Lebendtiere. Dafür sind die Rinder oft tage- oder wochenlang
eingepfercht auf Lastwagen und Schiffen unterwegs oder müssen bei
viel zu großer Hitze ohne Wasser an den Grenzübergängen ausharren.
Schon kleine Kälber werden über 3000 Kilometer weit transportiert. Am
Ziel angekommen, erwartet die Tiere ein qualvolles Ende in den
Schlachthöfen der Drittländer.
Tierschützer schlagen Alarm: Niemand schert sich mehr um die Gesetze,
sobald unsere Tiere die EU verlassen, so ihre Beobachtungen. Sie
berichten beispielsweise von verdursteten Rindern am türkischen
Grenzübergang, von einer unsäglichen Quälerei auf alten Viehfrachtern
und nach der Ankunft im Nahen Osten und Nordafrika.
Dass bei Tiertransporten über weite Strecken EU-Standards häufig
nicht eingehalten werden, zeigte im November 2017 bereits die
ZDF-Sendung "Geheimsache Tiertransport" und brachte die Missstände
erneut in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit. Inzwischen
hat auch die Politik Handlungsbedarf erkannt.
Abgeordnete des Europäischen Parlamentes aus Deutschland, Österreich
und den Niederlanden hatten sich im Juli 2018 vor Ort ein Bild von
Tiertransporten gemacht und Verstöße gegen die EU-Richtlinie zum
Tiertransport dokumentiert. Ihre Recherchen werden sie jetzt der
Europäischen Kommission in Brüssel vorstellen und ein Stopp von
Exporten in Drittländer fordern.
Auch der Europäische Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass die
geltende EU-Tiertransport-Verordnung bis zum Zielort eingehalten
werden muss, selbst wenn dieser außerhalb der EU liegt.
In Deutschland hatte der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
des Bundestags im Juni 2018 Experten zum Thema Tiertransporte in
Länder außerhalb der EU befragt. Anlass waren Anträge der Fraktionen
von FDP und Grünen. Diese forderten schärfere Kontrollen von
Lebendtiertransporten in Drittländer und, im Antrag der Grünen, einen
Stopp der Transporte, sollte dies nicht möglich sein. Obwohl sich
alle Sachverständigen dafür aussprachen, Tiertransporte in
Drittländer stärker zu kontrollieren, lehnte Ende September 2018 der
Agrarausschuss des Bundestages mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und
AfD die beiden Anträge ab.
"Frontal 21" über qualvolle Lebendtiertransporte und das Zögern der
Politik, konsequent dagegen vorzugehen.
Wenn der Staat baut - Planlos und teuer
Wenn der Staat baut, wird es oft teuer. Dramatische Kostenexplosionen
scheinen normal. Die bekanntesten Problembaustellen in Deutschland:
Stuttgart 21, die Elbphilharmonie und der Berliner Flughafen BER.
Laut einer Studie der Hertie School of Governance wurden die Kosten
bei 119 der seit 1960 fertiggestellten staatlichen deutschen
Großprojekte um durchschnittlich 73 Prozent überschritten. Bei ganz
teuren Vorhaben, mit Gesamtetats höher als 500 Millionen Euro, gab es
im Schnitt sogar eine Kostenverdoppelung.
Auch die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder haben das Problem
erkannt. In einem gemeinsamen Bericht verlangen sie von der
öffentlichen Hand die Einhaltung von Recht und Gesetz und fordern,
dass man sich bei der Kostenermittlung nicht von politischen
Erwägungen beeinflussen lassen solle. Doch genau das ist allzu oft
der Fall. Die Projekte werden nur vage geplant und unrealistisch
billig gerechnet, um sie dann den Parlamenten zu verkaufen.
Der Wettbewerb um die Auftragsvergabe, die sogenannte Ausschreibung,
wird oft so gestaltet, dass die Kostenschwindelei am Anfang des
Projektes möglichst nicht auffällt. Der billigste Bauunternehmer
erhält in der Regel den Zuschlag. Am Ende laufen die Kosten aus dem
Ruder und die Steuerzahler sind die Leidtragenden. Dabei wären
Kostenexplosionen und lästige Dauerbaustellen vermeidbar, wenn die
Bauverwaltung von Anfang an kompetent und transparent planen und
kalkulieren würde.
"Frontal 21" berichtet über öffentliche Großbaustellen und warum die
Politik bei den Kosten- und Zeitplanüberschreitungen eine große Rolle
spielt.
Kinder kriegen für die Rente? - Die Ideen des Jens Spahn
Kinderlose sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens
Spahn mehr Geld in die Pflege- und Rentenversicherung einzahlen als
Eltern. Spahn, der CDU-Vorsitzender werden will, hofft mit dem
Vorschlag auf Stimmen aus dem sozialkonservativen Flügel der Partei.
Doch der Vorschlag ist höchst umstritten. Prominente
SPD-Spitzenpolitiker wie Bundesfamilienministern Franziska Giffey
oder die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer lehnen
es strikt ab, Kinderlose zu bestrafen.
Forderungen, Kinderlose mehr zu belasten, sind nicht neu. Viele
kinderlose Frauen macht das wütend. Kerstin Herrnkind hat ein Buch
mit dem Titel "Vögeln fürs Vaterland? Nein danke!" geschrieben. Ihrer
Ansicht nach versuche Herr Spahn darüber hinwegzutäuschen, dass in
diesem Land nur eine kleine Minderheit dafür verhaftet werde, die
Rentenkasse zu füllen. "Abgeordnete wie Herr Spahn zahlen nicht in
die Rentenkasse ein, Beamte zahlen auch nicht." Außerdem, so die
Buchautorin, plünderten Politiker die Rentenkasse permanent für
Dinge, die eigentlich alle bezahlen müssten - wie zum Beispiel die
Mütterrente.
Die Kabarettistin Maren Kroymann kritisiert gegenüber "Frontal 21"
das Frauenbild des Bundesgesundheitsministers: "Offensichtlich gibt
es einen starken Bestrafungswunsch - gerade in konservativen Teilen
unserer Gesellschaft - den Frauen gegenüber, wenn sie es wagen, ihre
angeblich natürliche Bestimmung nicht auszuleben in Form der
Benutzung ihrer Gebärmutter und des Kinderkriegens. Das ist ein
Denken, das zutiefst in ein anderes Jahrhundert gehört."
"Frontal 21" über Kinderlose, die zu Sündenböcken einer verfehlten
Rentenpolitik gemacht werden.
Die AfD und der Antisemitismus - Ein schwieriges Verhältnis
Zur Gedenkfeier am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht versammelten
sich am 9. November 2018 die wichtigsten Vertreter aus Politik und
Gesellschaft in einer Berliner Synagoge. Eingeladen hatte der
Zentralrat der Juden in Deutschland - und die AfD ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Partei sei rassistisch und antisemitisch, warnen
Zentralrat und andere jüdische Verbände in einer gemeinsamen
Erklärung. Sie verweisen dabei auch auf AfD-Politiker wie Wolfgang
Gedeon, der seit zwei Jahren dem baden-württembergischen Landtag
angehört und immer wieder durch antisemitische Äußerungen auffällt.
Die Alternative für Deutschland selbst bestreitet, antisemitisch zu
sein. Als Beleg führt sie die Vereinigung der "Juden in der AfD" an,
die sich im Oktober 2018 gegründet hat. Im Fokus dieser neuen
Vereinigung steht vor allem der muslimische Antisemitismus von
Flüchtlingen, betonen die Gründungsmitglieder.
Das Ganze sei ein Feigenblatt, eine Inszenierung, kritisiert Harry
Schnabel vom Zentralrat der Juden. Antisemitismus im Alltag sei
wieder salonfähig in Deutschland: "Die AfD hat sehr viel dazu
beigetragen, dass vieles wieder gesagt werden kann, was bis vor
Kurzem noch unvorstellbar gewesen wäre."
"Frontal 21" über das schwierige Verhältnis der AfD zum
Antisemitismus.
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Datum: 19.11.2018 - 15:46 Uhr
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