BERLINER MORGENPOST: Warum die Grünen Erfolge feiern - und warum das schnell wieder vorbei sein kann, Leitartikel von Alexander Kohnen
(ots) - Im November 2016 trafen sich die Grünen in Münster,
ein paar Tage zuvor war Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA
gewählt worden - und auf dem Parteitag gab es vor allem Streit um die
Vermögenssteuer für "Superreiche". Der Eindruck, der hängen blieb:
Die Welt verändert sich radikal, und die Grünen beschäftigten sich
mal wieder nur mit sich selbst. Bei der Bundestagswahl im September
2017 erreichten sie 8,9 Prozent und wurden die kleinste Fraktion.
Im November 2018 treffen sich die Grünen in Leipzig - und es
könnte ihnen nicht besser gehen. 17,5 Prozent bei der bayerischen
Landtagswahl eingefahren, die SPD klar hinter sich gelassen. In
Hessen 19,8 Prozent geholt. Mehrere Umfragen sehen die Partei
bundesweit bei 21 bis 24 Prozent. Was steckt hinter diesem Höhenflug?
Die Grünen sind in der Opposition - müssen also keine unbequemen,
unpopulären Entscheidungen mittragen. Gleichzeitig profitieren sie
vom miserablen Erscheinungsbild der großen Koalition.
Einen gewissen Anteil am Aufschwung, aber wahrscheinlich geringer
als die Parteispitze glaubt, hat das neue, ehrgeizige Führungsduo.
Annalena Baerbock und Robert Habeck wirken frisch, jung und kreativ
im Vergleich zum Personal der politischen Konkurrenz. Seit ihrer Wahl
im Januar haben sie keine großen Fehler gemacht. Und sie haben es
geschafft, den Streit zwischen den Flügeln zu beenden.
Ein weiterer Grund für den Höhenflug: Viele Wähler sehen die
Grünen als Anti-AfD, die sich klar für Humanität in der
Flüchtlingsfrage ausspricht. Die meisten Parteien sind bei diesem
Thema gespalten, es ist unklar, wo CDU, CSU, FDP und die Linke
stehen. Wer die Rhetorik der AfD-Politiker ekelhaft findet, ist
gefühlsmäßig bei den Grünen gut aufgehoben.
Doch 2019 stehen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und
Brandenburg an. Hier sind die Grünen, obwohl sie das ostdeutsche
"Bündnis 90" im Namen tragen, schwach aufgestellt. Sie haben kaum
Mitglieder - geschweige denn Wahlkämpfer. Vor allem auf sächsischen
Marktplätzen drohen Auseinandersetzungen mit Neonazis oder
Pegida-Anhängern. Viele Ostdeutsche können mit der akademischen
Attitüde der Grünen nichts anfangen. Läuft es ganz schlecht, fliegen
die Grünen aus allen drei Landesparlamenten. Die Ost-Wahlen werden
die erste harte Bewährungsprobe für Baerbock und Habeck. Wenn sie
hier schlechte Ergebnisse holen, könnte der Aufschwung schnell vorbei
sein.
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Datum: 10.11.2018 - 22:03 Uhr
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