Rheinische Post: Maaßens Abgang
Kommentar Von Gregor Mayntz
(ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine
breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert
werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg
Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapiteln in der
Geschichte des Verfassungsschutzes gehören. Wie bei so vielen seiner
Vorgänger. Das unrühmliche Ende seiner Dienstzeit hat sich Maaßen
selbst zuzuschreiben. Eine kritische Bemerkung zu den Fakten einer
aufgeregten Chemnitz-Debatte mag aufrichtig motiviert gewesen sein.
Hier wurden in Teilen fragwürdige Behauptungen als Belege gewertet.
Gleichzeitig gab es jedoch mehr als ausreichende Hinweise auf
rassistische, neonazistische und antisemitische Ausschreitungen.
Deshalb war Maaßens einseitiges Infragestellen ein Fehler. Der
nächste Fehler war, dies nicht einzusehen. Ein noch größerer Fehler
ist es nun, die Vorwürfe zu erneuern und zu garnieren mit
Verdächtigungen gegen die SPD. Das alles musste verstanden werden
als: Bitte behaltet mich nicht. Das war rücksichtslos auch gegen
Minister Seehofer, der zu ihm in neuer Rolle stehen wollte.
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Datum: 04.11.2018 - 20:34 Uhr
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