Korrektur - Die Zeit ist reif für Cannabis-Modellprojekte!
(ots) - Bitte beachten Sie die Korrektur im 1. Satz des 1.
Absatzes, da muss es Cannabiskonsum heißen.
Es folgt die korrigierte Fassung:
Mit Modellprojekten zur wissenschaftlichen Untersuchung von
Cannabiskonsum können wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. Die
Regierungsparteien in mehreren Bundesländern sprechen sich für die
Durchführung aus. Im schwarz-grün-gelben Koalitionsvertrag von
Schleswig-Holstein ist etwa vereinbart: "Die Möglichkeit zur
kontrollierten Freigabe von Cannabis im Rahmen eines Modellprojektes
werden wir prüfen."
Die Stadtstaaten Berlin und Bremen sowie die Thüringer
Landesregierung beantragten die "Entschließung des Bundesrates für
eine Möglichkeit wissenschaftlich begleiteter Versuchsprojekte mit
kontrollierter Abgabe von Cannabis." Denn "entsprechende empirische
Belege würden eine wesentliche Säule einer erstmals wissenschaftlich
fundierten Überarbeitung des Betäubungsmittelgesetzes darstellen."
Die Entschließung wurde im Bundesrat abgelehnt.
http://www.bundesrat.de/drs.html?id=500-17
Wesentlich weiter ist der Deutsche Bundestag. Dort besteht eine
politische Mehrheit für Modellprojekte. Zustimmung kommt aus allen
Parteien - mit Ausnahme der AfD. Auf Antrag der FDP-Fraktion
diskutierte das Plenum dieses Jahr die "Grundlagen für die
Genehmigung von Modellprojekten zur Erforschung der kontrollierten
Abgabe von Cannabis als Genussmittel."
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/005/1900515.pdf
Die Gesundheitspolitiker aus SPD und Union geben grünes Licht.
Erwin Rüddel (CDU/CSU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses: "Ich
hätte gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche
Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte, um dadurch
auch die Diskussion zu versachlichen." http://ots.de/vmpeJg
In der SPD ist bereits die Rede von einer "neuen Ära im Umgang mit
Cannabiskonsum", so Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin,
die von "Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine
zeitgemäße Drogenpolitik" erwartet. http://ots.de/e0sJVS
Die Forschungsinitiative Cannabiskonsum ist vor zwei Jahren den
ersten Schritt in Richtung wissenschaftlicher Modellprojekte
gegangen. Am 3. November 2016 wurde die Erlaubnis zur Durchführung
einer "wissenschaftlichen Studie zu Cannabisfolgen bei psychisch
gesunden erwachsenen Konsumenten" beantragt. Diese Studie ist von der
Bundesregierung als Modellprojekt anerkannt und beim
Verwaltungsgericht Köln anhängig.
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/003/1900310.pdf
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Datum: 03.11.2018 - 15:54 Uhr
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