Lindner räumt Fehler bei Jamaika-Sondierungen ein - "Die Story im Ersten" zeigt Langzeitbeobachtung des FDP-Chefs
(ots) - Sendung: Montag, 29. Oktober, 22.45 Uhr im Ersten
Ein Jahr nach den Jamaika-Sondierungen zwischen CDU/CSU, Bündnis
90/Die Grünen und FDP gesteht Christian Lindner Fehler ein. In der
Langzeitbeobachtung "Die Story im Ersten: Lindner und die FDP -
Aufbruch ins Abseits?" von Reinhold Beckmann und Ulrich Stein erklärt
der FDP-Chef in der aktuellen Dokumentation des NDR, die
Jamaika-Sondierungsverhandlungen nicht optimal geführt und beendet zu
haben: "Im Nachhinein bereue ich, wie wir ausgestiegen sind. Man
hätte schneller nach 14 Tagen sagen müssen, hier kommen wir nicht
zusammen. Dadurch ist eine öffentliche Erwartungshaltung aufgetreten
und ich würde heute viel deutlicher und klarer sagen: Es war das
Führungs-Versagen von Frau Merkel, die keine Richtung vorgegeben
hat."
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt führt in der
Dokumentation das Scheitern von Jamaika auf die Kanzlerin zurück.
Angela Merkel sei auch am letzten Abend der Verhandlungen nicht auf
die Kernforderung der Liberalen eingegangen, den Solidaritätszuschlag
abzuschaffen: "Wenn wir der FDP den Rückzug aus Jamaika verbauen
wollen, dann müssen wir ihr jetzt den Soli geben, dann kann sie jetzt
nicht mehr gehen. Und damit hätte ich auch Jamaika ermöglicht. Diesen
Weg wollte Angela Merkel nicht mitgehen." Aktuell sieht Dobrindt aber
große Chancen für ein Jamaika-Bündnis: "Wenn wir heute vor die
gleiche Frage gestellt werden würden: Könnt ihr Jamaika gemeinsam
machen und könnt ihr auch Vertrauen aufbauen, dass man auch gemeinsam
in der Lage ist zu regieren, wäre die Antwort eine andere."
Auch von der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin
Göring-Eckardt, gibt es im Film positive Signale für dieses Bündnis.
Jamaika könnte also auf Bundesebene wieder eine realistische Option
sein - vor allem für die Zeit nach der Großen Koalition. Ähnlich
urteilt Christian Lindner: "Wenn wir hinreichend viel von unseren
Inhalten umsetzen können, dann freuen wir uns, eine Regierung
mitzutragen."
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die FDP dazu
gewonnen. In Bayern wird sie dennoch nicht gebraucht für die
Regierung, und auch in Hessen ist nach den ersten Hochrechnungen
offen, ob es einen "Probelauf" für Jamaika geben wird.
Für "Die Story im Ersten: Lindner und die FDP - Aufbruch ins
Abseits?" haben Reinhold Beckmann und Ulrich Stein den FDP-Chef über
ein Jahr lang immer wieder getroffen und begleitet. In ihrer
Langzeitbeobachtung zeigen sie eine Partei und ihren Vorsitzenden,
die in kürzester Zeit mit maximalem Erfolg, deutlicher Kritik und
schwankendem Interesse umgehen mussten. Der Film zeigt, wovon
politische Triumphe heutzutage abhängen und wie schnell sich
politische Stimmungen ändern können.
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