rbb exklusiv: Ramona Pop gibt Autokonzernen die Schuld an Dieselverboten
(ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat
die Schuld an den Diesel-Fahrverboten den deutschen
Automobilkonzernen gegeben.
Sie sagte in der rbb-Abendshow am Donnerstagabend: "Die
Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den
Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt
haben."
In Bezug auf die hohe Stickoxidbelastung durch Dieselfahrzeuge
verwies sie darauf, dass die rot-rot-grüne Landesregierung einiges
für bessere Luft getan habe, etwa die ganzen "alten Busse der BVG"
aus dem Verkehr zu ziehen. So seien in Frankfurt am Main 113 Straßen
von den Sperrungen betroffen, in Berlin dagegen nur elf.
Auch für die Zukunft habe der Senat vorgesorgt und ein
Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es
bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe, so Pop. Sie kündigte
zudem an, dass der Senat bis Juli 2019 einen neuen Maßnahmenplan
vorlegen werde.
Die Wirtschaftssenatorin erteilte der Forderung der Opposition,
Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, eine
Absage. Andernfalls würde Berlin nicht in das Programm der
Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen
kommen, so Pop weiter.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Dienstag entschieden, dass
für mindestens elf Straßenabschnitte bis Ende Juni 2019 ein
Diesel-Fahrverbot für Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 verhängt
werden muss.
Die Grünenpolitikerin verwies außerdem in dem Gespräch darauf,
dass das Land Berlin Straßenbahnen und U-Bahnen gekauft habe. "Ab
2020 kommen die großen Chargen", sagte sie. Bis 2035 gebe es genug
Wagen in der Stadt. Der Senat könne nicht in zwei Jahren nachholen,
was in zehn Jahren in Berlin liegen geblieben sei, so Pop.
Im Hinblick auf die Außenbezirke stellte sie in Aussicht, dass die
Takte von Bussen und Bahnen verdichtet werden.
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Datum: 12.10.2018 - 06:59 Uhr
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