Mittelbayerische Zeitung: Mit offenem Visier gegen Trump / Der anonyme Schreiber erweist dem Widerstand gegen Donald Trump einen Bärendienst. Es gibt genügend Gründe, diesen Präsidenten offen herauszufordern. Von Thomas Spang
(ots) - Es war einmal die "Never-Trump"-Bewegung. Dabei
handelte es sich um ein paar Republikaner des Establishments, die
ihre Partei vor dem Monster retten wollten, das sie selber kreiert
hatten, als sie die "Tea-Party", religiöse Fundamentalisten und weiße
Nationalisten in ihren Reihen willkommen hießen. Ihr Versuch, den
Frankenstein-Kandidaten Donald Trump in seine Schranken zu weisen,
erwies sich als Illusion. Genauso wenig verhinderten sie nach Trumps
Einzug ins Weiße Haus, wie dieser die "Grand Old Party" zu einem
populistischen Klatschverein umbaute und die ehemalige
Mitte-Rechts-Partei von ihren moderaten Vertretern säuberte. Ein
Blick auf die Liste der Kongressabgeordneten, die im November nicht
mehr antreten, liefert erhellende Einsichten über das wahre
Kräfteverhältnis bei den Republikanern. Leider bleibt zu befürchten,
dass der behauptete "Widerstand" konservativer Patrioten Trump nicht
viel mehr entgegenzusetzen hat. "Wir wollen, dass diese Regierung
Erfolg hat und denken, dass viel von ihrer Politik Amerika sicherer
und wohlhabender gemacht hat", lobt der Schreiber in der New York
Times das Programm, bevor es dessen Vollstrecker kritisiert. Wenn die
Sorge um das Wohl der Nation und die Demokratie in Amerika wirklich
so groß wäre, wie Anonymus behauptet, warum bleibt es dann beim
Stehlen von unterschriftsreifen Vorlagen, Ignorieren von Befehlen und
Lästern hinter dem Rücken des Präsidenten? Das klingt alles wenig
heldenhaft. So wie die anonyme Kolumne in der New York Times selbst
feige ist. Sollte der Widerstand wirklich so stark sein, dass er so
etwas wie einen stillen Putsch der Administration konstituiert,
stellt sich eine andere Frage. Warum nicht den Weg beschreiten, den
die US-Verfassung in einem solchen Fall vorgibt? Zur Verfügung stehen
das Amtsenthebungsverfahren im Kongress und der 25.
Verfassungszusatz. Letzterer gibt dem Kabinett die Möglichkeit einen
Präsidenten abzusetzen, der unfähig ist, sein Amt auszuführen. Der
Schreiber weiß wohl nur zu gut, dass die "Never-Trumper"-Bewegung im
Kongress eine Chimäre ist, und die doppelte Zweidrittelmehrheit für
die Bestätigung der Absetzung niemals zustande kommt. Selbst echten
Helden wie dem republikanischen Urgestein John McCain fehlte am Ende
die Kraft, effektiven Widerstand gegen einen Präsidenten zu leisten,
der eine Gefahr für die USA und die Welt bedeutet. Es bräuchte nur
zwei wahre "Never-Trumper" im Senat, um die Mehrheiten dort zu
wechseln, und ihn in die Schranken zu weisen. Die haben sich bis
jetzt nicht gefunden. So weit wollen auch die renitenten Insider
nicht gehen. Nur zu gerne nehmen sie die Steuergeschenke mit,
beklatschen den Abbau des Umweltschutzes und schauen weg, wenn Trump
an der Grenze Kinder ihren Eltern wegnimmt und sie zu Waisen macht.
Sie verwechseln Wichtigtuerei mit Widerstand, der persönliche Opfer
und politische Risiken verlangt. Deshalb bleibt zu befürchten, dass
Trump von diesem Spektakel am Ende nur profitiert. Er kann Anonymus
als Beleg dafür nehmen, dass es den "Staat im Staat" wirklich gibt
und dieser ihn daran hindert, Amerika wieder großartig zu machen. Das
hält seine Anhänger bei der Stange, die sich, wie der Präsident
selbst, stets als Opfer sehen. Der Möchtegern-Autokrat hat nun jede
Motivation, zu beweisen, wer den Ton in seiner Regierung angibt: beim
Freihandel, der Nationalen Sicherheit und an der Grenze. Mal sehen,
was dem "Widerstand" dann einfällt. Gemessen an der Erfahrung mit der
"Never-Trump"-Bewegung muss diese Perspektive echte Sorgen bereiten.
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