Rheinische Post: Verfassungsschutz: Es gab keine Tipps an die AfD
(ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht in der
möglichen Affäre um Tipps an die AfD in die Offensive. "Wir weisen
den Vorwurf zurück, Präsident Hans-Georg Maaßen habe mit Vertretern
der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung
entgehen könne", sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Noch am Montag hatte sich
der Geheimdienst auf Vertraulichkeit berufen und sich nicht zu dem
Verdacht geäußert. Die Behörde wies nun alle Vorwürfe zurück. "Es
entspricht ebenfalls nicht den Tatsachen, dass Maaßen der AfD oder
einzelnen Führungspersonen geraten hat, ein Parteiausschlussverfahren
gegen Herrn Höcke einzuleiten", sagte der Sprecher. Grundsätzlich
seien Gespräche zwischen dem Präsidenten und Parlamentariern auf
allen Ebenen üblich. Gegenstand solcher Gespräche seien etwa die
Sicherheitslage, die Gefährdung von Parteipolitikern oder Übergriffe
auf Parteieinrichtungen, hieß es. Zu konkreten Terminen, Personen und
Inhalten macht der Verfassungsschutz wegen der zugesicherten
Vertraulichkeit keine Angaben. Eine ehemalige Politikerin der AfD
hatte in der "Bild am Sonntag" behauptet, Hans-Georg Maaßen habe der
früheren AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry in einem persönlichen
Gespräch geraten, ein Ausschlussverfahren gegen den rechtsnationalen
Politiker Björn Höcke anzustrengen. Auf diese Weise entkäme die AfD
einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz, soll Maaßen laut der
ehemaligen AfD-Politikerin gesagt haben.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 31.07.2018 - 15:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1635839
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Düsseldorf
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 81 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Rheinische Post: Verfassungsschutz: Es gab keine Tipps an die AfD
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).