STINNER: Außenminister Westerwelle hat neue Maßstäbe gesetzt
STINNER: Außenminister Westerwelle hat neue Maßstäbe gesetzt
(pressrelations) - BERLIN. Zur Kritik des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich an der Wahrnehmung der außenpolitischen Aufgaben des Außenministers erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Rainer STINNER:
Die Kritik am Außenminister soll von der inhaltlichen Sprachlosigkeit der SPD zu der von Guido Westerwelle aufgeworfenen sozialpolitischen Grundsatzfrage ablenken. Die Wiederholungen der unsubstantiierten Kritik am Außenminister wirken wie rührend hilflose Bemühungen, die unstreitig erfolgreichen ersten Monaten des Außenministers Westerwelle in Frage zu stellen. Außenminister Westerwelle hat sowohl in der Schwerpunktsetzung als auch im Stil neue Maßstäbe gesetzt. Ihm ist es gelungen, in der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Londoner Afghanistan-Konferenz einen Strategiewechsel durchzusetzen, von dem sein SPD-Vorgänger nur träumen konnte.
Gerade weil Westerwelle so klare außenpolitische Akzente setzen konnte, reiben sich manche verwundert die Augen, dass er auch seine Rolle als Parteivorsitzender noch voll ausübt.
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Datum: 16.02.2010 - 18:47 Uhr
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