EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. Juni 2018
(ots) - Montag, 18. Juni
Berlin: EU-Umweltkommissar Canete beim Petersberger Dialog (bis
19.06.)
Der für Klimaschutz und Energie zuständige Kommissar Miguel Arias
Canete nimmt am Petersberger Klimadialog teil, einem jährlichen
Treffen von über 30 Ministern aus der ganzen Welt mit informellen
Gesprächen zur Unterstützung des UN-Klimaverhandlungsprozesses. Am
Rande wird Kommissar Canete mit der chinesischen Sonderbeauftragten
für Klimawandel, Xie Zhenhua, und der Schweizer Ministerin für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Doris Leuthard,
zusammentreffen. Weitere Informationen inklusive Live-Stream finden
Sie hier
https://www.bmu.de/veranstaltung/petersberger-klimadialog-ix/.
Berlin: European Cultural Heritage Summit (bis 24.06.)
Der Kulturerbegipfel unter dem Motto "Sharing Heritage - Sharing
Values" ist einer der großen Höhepunkte des Europäischen
Kulturerbejahres https://sharingheritage.de/. Er wird von Europa
Nostra, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und dem Deutschen
Nationalkomitee für Denkmalschutz organisiert und durch die EU über
das Programm Kreatives Europa
https://eacea.ec.europa.eu/kreatives-europa_de unterstützt. Das
Programm umfasst Workshops, Podiumsdiskussionen und Ausstellungen.
Alle Termine finden Sie auf dieser Website http://ots.de/3lrKBw. So
findet bspw. in der "Urania" in Berlin eine Podiumsdiskussion
http://ots.de/F2UjFw zum Thema "Europäischer Mythos Berlin" statt und
am 19. Juni beginnt der 26. Kongress
https://sharingheritage.de/veranstaltungen/konferenz-european-city/
Europäischer Denkmalschutz unter dem Motto "Europäische Stadt -
Wandel und Werte".
Wittlich: "Georg-Meistermann-Preis" an EU-Kommissionspräsident
Juncker
Jean-Claude Juncker ist der Träger des Georg-Meistermann-Preises
2018. Der Preis erinnert an den 1990 verstorbenen deutschen
Glasfensterkünstler Georg Meistermann. Der Präsident der Europäischen
Kommission nimmt den Preis im Rahmen eines Festaktes entgegen. Ort:
"Eventim", Brautweg 5, 54516 Wittlich, Beginn: 18 Uhr. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/dhUfRa der
Stadt Wittlich sowie bei Simone Roehr (Tel. 06571-171351, E-Mail:
simone.roehr(at)stadt.wittlich.de).
Brüssel: EASO-Jahresbericht zur Asylsituation in der EU 2017
Der Bericht analysiert nicht nur die Situation der Menschen, die
in der EU um Asyl nachgesucht haben, sondern beschreibt auch die
Debatte um das Thema. Der Bericht formuliert die Herausforderungen an
die Politik aus Sicht der EASO und wie die Mitgliedsstaaten mit
diesem Thema umgehen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://www.easo.europa.eu/easo-annual-report-2017 der EASO. Europe
by Satellite (EbS+ http://ots.de/AT3kpt) überträgt die Präsentation
des Berichts live. Mehr über die EASO erfahren Sie auch auf der
Website http://ots.de/clqsX3 des Bundesamts für Migration und
Flüchtlinge.
Brüssel: Treffen von fünf Staaten der Sahel-Zone ("G5 Sahel") mit
der EU
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist die Gastgeberin des
Jahrestreffens der Europäischen Union mit den Außenministern der
G5-Sahel-Länder Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad. An
dem Treffen wird auch Neven Mimica, der EU-Kommissar für
internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, teilnehmen. Auf der
Tagesordnung steht die Entwicklung seit der internationalen
Sahel-Konferenz
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-1142_de.htm im Februar
dieses Jahres in Brüssel, bei der 414 Millionen Euro zur
Unterstützung der gemeinsamen Sicherheitskräfte der G5 der Sahelzone
mobilisiert wurden. Eine Pressekonferenz findet um 13.15 Uhr beim
Europäischen Auswärtigen Dienst in Brüssel statt.
Brüssel: Fachkonferenz zu Künstlicher Intelligenz
Die EU will die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz (KI)
noch besser erschließen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit Europas
weiter steigern. Interessenvertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft,
Politik und Nichtregierungsorganisationen treffen sich, um sich u.a.
über die rechtlichen und ethischen Aspekte des Themas auszutauschen.
EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel hält die Keynote-Rede. Weitere
Details finden Sie auf der Website http://ots.de/OBg27Y der
Konferenz. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/OfuX24) zeigt die
Höhepunkte des Tages. Mehr Informationen finden Sie auch in dieser
Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-3362_de.htm der
Europäischen Kommission.
Australien/Neuseeland: Kommissarin Malmström führt
Handelsgespräche (bis 21.06.)
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nimmt in Australien und
Neuseeland Verhandlungen über Handelsabkommen zwischen der EU und den
beiden Ländern auf. Am Montag wird sie sich mit dem australischen
Handelsminister Steven Ciobo treffen. Während ihres Aufenthalts in
Canberra wird sie mit mehreren anderen Ministern zusammentreffen und
eine Rede an der Australian National University halten. Am folgenden
Tag wird die Kommissarin ein High-Tech-Gründerzentrum in Sydney
besuchen. Am Donnerstag, 21. Juni, wird sie zusammen mit dem
neuseeländischen Handelsminister David Parker in Wellington
Handelsgespräche zwischen der EU und Neuseeland aufnehmen. Europe by
Satellite (EbS http://ots.de/l8u11m) wird Videomaterial von der Reise
zur Verfügung stellen.
Luxemburg: Rat "Landwirtschaft und Fischerei"
Die Ministerinnen und Minister werden über den
Kommissionsvorschlag für einen Europäischen Meeres- und
Fischereifonds (EMFF) für 2021-2028 beraten. Auch die
Fangbeschränkungen für kommerziell befischte Bestände im Jahr 2019
sowie die Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 stehen auf
der Tagesordnung. Schließlich wird es auch um die jüngsten
Entwicklungen auf den wichtigsten Agrarmärkten gehen, u. a. auf dem
Markt für Milcherzeugnisse und dem Schweinefleischmarkt. Details zur
Tagesordnung finden Sie auf dieser Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/06/18/.
Europe by Satellite (EbS http://ots.de/q4M0RC) zeigt gegen 20.45 Uhr
die abschließende Pressekonferenz.
Dienstag, 19. Juni
Berlin/Meseberg: EU-Kommissionspräsident Juncker zu Gast bei
Treffen mit Europäischen Industrievertretern
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist auf Einladung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch auf Schloss Meseberg.
Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und dem französischen Präsidenten
trifft Juncker mit Vorstandsvorsitzenden führender europäischer
Unternehmen zusammen, die dem European Round Table of Industrialists
(ERT https://www.ert.eu/) angehören. Schwerpunkte des Gesprächs sind
die Themen Handel, Investitionen und Digitalisierung.
Erfurt: EU-Kommissar Günther Oettinger zur Zukunft Europas
Welche Chancen hat ein wirtschaftlich starkes, gerechteres und
sozialeres Europa? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer
Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Thüringens
Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und EU-Kommissar Günther Oettinger.
Ort: Thüringer Staatskanzlei, Barocksaal, Regierungsstraße 73, 99084
Erfurt. Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr. Anmeldungen bei Martina Uth unter
martina.uth(at)tsk.thueringen.de oder telefonisch unter 0361 573211969.
Mehr Informationen und das genaue Programm finden Sie hier
http://ots.de/Lfdb6F.
Brüssel: "Digital4Her"-Konferenz
Das Thema dieser Konferenz ist die Gleichstellung der Geschlechter
im digitalen Sektor. An der Veranstaltung nehmen Unternehmer/innen,
Wissenschaftler/innen und Vertreter/innen der digitalen Industrie und
des öffentlichen Sektors teil. Die Konferenz wird von
EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel eröffnet. Mehr Informationen
finden Sie auf der Website
https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/digital4her der
Konferenz. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/1wgDso begleitet
das Treffen und wird um 13.45 Uhr eine Pressekonferenz mit
EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel übertragen.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Zugang zu Informationen der
Finanzaufsichtsbehörde
Ein Anleger, der durch betrügerische
Schneeballsystem-Machenschaften der Phoenix Kapitaldienst GmbH
geschädigt wurde, beantragte bei der deutschen Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Zugang zu bestimmten Dokumenten
wie dem Gutachten einer Sonderprüfung, Berichten von
Wirtschaftsprüfern sowie internen Stellungnahmen und Berichten. Die
BaFin lehnte den Antrag ab. Das in dritter Instanz mit diesem Fall
befasste Bundesverwaltungsgericht ersucht den EuGH in diesem
Zusammenhang, die Reichweite des Berufsgeheimnisses
(Verschwiegenheitspflicht) der Finanzaufsichtsbehörde nach der
Richtlinie 2004/39 über Märkte für Finanzinstrumente zu präzisieren.
Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht
vertreten, dass alle bei einer nationalen Aufsichtsbehörde für die
Finanzmärkte angefallenen Informationen vertraulich im Sinne der
Richtlinie seien und daher durch das Berufsgeheimnis geschützt seien.
Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_16799 geben. Weitere
Informationen finden Sie auf der Website
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-15/16 des Gerichtshofs.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu 300.000 Euro Rückforderungen an Marine
Le Pen
Im Dezember 2016 stellte der Generalsekretär des Europäischen
Parlaments fest, dass der Europaabgeordneten Marine Le Pen im
Zeitraum Dezember 2010 - Februar 2016 zu Unrecht ein Betrag in Höhe
von knapp 300.000 Euro für parlamentarische Assistenz ausgezahlt
worden und dieser zurückzufordern sei. Der Betrag würde, wenn er
nicht bis Ende Januar 2017 gezahlt werden sollte, mit den monatlichen
Abgeordnetenbezügen verrechnet. Gegen diese Maßnahmen hat Frau Le Pen
Klage beim Gericht der Europäischen Union erhoben. Einen Antrag von
Frau Le Pen, die streitigen Maßnahmen bis zur Urteilsverkündung
auszusetzen, hatte das Gericht zurückgewiesen. Zu diesem Urteil wird
es eine Pressemitteilung
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de geben. Europe by
Satellite (EbS http://ots.de/pWd9sM) wird Videomaterial zur Verfügung
stellen. Weitere Informationen können Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-86/17 herunterladen.
Mittwoch, 20. Juni
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2018/06/11/. Die
Kommission wird sich mit dem französischen Premierminister Édouard
Philippe zu einem Arbeitsessen treffen.
Donnerstag, 21. Juni
Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger beim Zentralverband der
Elektroindustrie
Der Zentralverband Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI
https://www.zvei.org) feiert sein 100-jähriges Bestehen. Günther
Oettinger wird neben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ab 14
Uhr eine Rede halten. Ort: Palais am Funkturm, Hammarskjöldplatz,
14055 Berlin. Pressevertreter können sich über diese Website
https://zvei-services.de/festveranstaltung/ zur Teilnahme anmelden.
Berlin: Oettinger beim Bundesverband der Volks- und
Raiffeisenbanken
EU-Kommissar Günther Oettinger ist zu Gast bei der 74.
Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbands der Volksbanken und
Raiffeisenbanken (BVR). Ort: Maritim Hotel Berlin, Stauffenbergstraße
26, 10785 Berlin. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://www.bvr.de/p.nsf/index.xsp des Verbands.
Presseakkreditierungen können bis Dienstag, 19. Juni, unter
www.bvr.de/bwtpresse erfolgen.
Berlin: Open Heritage Evening
Die Gastgeber des "European Cultural Heritage Summit" laden alle
Teilnehmenden zu einem festlichen Empfang auf die Berliner
Museumsinsel ein. Die musikalische Gestaltung übernehmen Mitglieder
des European Union Youth Orchestra (EUYO http://www.euyo.eu/). Mehr
Informationen finden Sie auf der Website
https://sharingheritage.de/veranstaltungen/open-heritage-evening/ des
Kulturerbegipfels.
Berlin: Europäischer Tag der Musik - Fête de la Musique
Berlin feiert den europäischen Tag der Musik auf 145 Bühnen in der
ganzen Stadt. Das größte Live-Musikfest der Welt ist öffentlich und
gratis. Die meisten Veranstaltungen finden unter freiem Himmel statt.
Beginn ist 16 Uhr. Beim zentralen Event im Lustgarten singen Berliner
Chöre gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern des "European
Cultural Heritage Summit", darunter die "Ode an die Freude"
(Europahymne). Mehr Informationen und Kontakte:
https://www.fetedelamusique.de/
München: EU-Kommissar Sefcovic trifft BMW-Vorstandsvorsitzenden
Krüger Maros
Sefcovic, der EU-Kommissar für die Energieunion, besucht die Messe
Intersolar Europe https://www.intersolar.de/de/home.html, bei der er
die Eröffnungsrede hält und an einer Podiumsdiskussion teilnimmt,
Ort: Messe München, 81823 München. Außerdem trifft er sich mit dem
BMW-Vorstandsvorsitzenden Harald Krüger.
Mainz: Pressetermin zu drei EU-geförderten Forschungsprojekten
Wie profitieren Hochschulen und Forschungseinrichtungen in
Rheinland-Pfalz von finanzieller Förderung durch die Europäische
Kommission? Welchen Nutzen haben EU-Bürger davon? Im Projekt "SuPro"
entwickeln Forscher selbstreinigende Oberflächen, die Wasser, Schmutz
oder Öl abweisen. Für das Projekt "Excatro" wurde ein Messgerät zur
Analyse von Wolken und Aerosolpartikeln entwickelt, um Aussagen über
das globale Klimasystem zu ermöglichen. Im Projekt "PanCareLIFE"
erarbeiten Forscher Input für die Entwicklung künftiger Diagnostik
und Therapie von jungen Krebspatienten, um bei Langzeitüberlebenden
besser Spätfolgen wie Unfruchtbarkeit und Schwerhörigkeit vorhersagen
zu können. Die drei vorgestellten Projekte erhalten insgesamt rund 11
Millionen Euro von der EU. Jochen Pöttgen, Leiter der
Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn, und die
Pressereferentin Kerstin Streich begleiten die Veranstaltung. Zeit:
12.30 bis 17.00 Uhr, Anmeldung bei Sylvia Bösch unter
boesch(at)pressto.de. Die Einladung zum Pressetermin können Sie hier
https://bit.ly/2s5BYs8 herunterladen.
Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe
Am Vorabend des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister treffen
sich turnusgemäß die Finanzminister der Euro-Gruppe
http://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/eurogroup/ unter Vorsitz
von Mário Centeno. Mehr Informationen zur Tagesordnung werden hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/06/21/
bereitgestellt.
Luxemburg: Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz" (Sozialpolitik)
Der Rat beschäftigt sich mit einer umfangreichen Tagesordnung: Er
wird sich u.a. voraussichtlich auf eine allgemeine Ausrichtung zur
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit einigen. Die
entsprechende Verordnung zielt darauf ab, die EU-Bestimmungen zur
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit weiter zu
modernisieren. Die Fachministerinnen und -minister werden die
vorgeschlagene Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
für Eltern und pflegende Angehörige erörtern. Außerdem werden sie den
Richtlinienvorschlag über transparente und verlässliche
Arbeitsbedingungen im Hinblick auf eine allgemeine Ausrichtung
prüfen. Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden auf dieser Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2018/06/21-22/
erläutert. Europe by Satellite (EbS http://ots.de/TaRyGO) wird die
Abschlusspressekonferenz übertragen.
Luxemburg: Aufsichtsratssitzung des Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM)
Der Aufsichtsrat besteht aus den 19 Finanzministern des
Euro-Währungsgebiets. Er hält seine jährliche Sitzung in den
Räumlichkeiten des ESM in Luxemburg ab, in der er den vom
Generaldirektor vorgelegten ESM-Jahresbericht billigt. Mehr
Informationen zu dem Treffen finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/DPvL65. Dazu wird es um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz
geben, die Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/Uwidvv) live
überträgt.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Gewässerverunreinigung durch Nitrat in
Deutschland
Nach Ansicht der Europäischen Kommission hat Deutschland gegen die
Richtlinie 91/676 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch
Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verstoßen, indem es nicht
zusätzliche Maßnahmen oder verstärkte Aktionen getroffen habe, sobald
deutlich geworden sei, dass die Maßnahmen des Aktionsprogramms zur
Verwirklichung der Ziele der Richtlinie nicht ausreichten, und das
Aktionsprogramm nicht überarbeitet habe, um es mit den verbindlichen
Anforderungen der Richtlinie in Einklang zu bringen. Die Kommission
hat Deutschland daher vor dem Gerichtshof verklagt (Details dazu
finden Sie in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1453_de.htm). Nähere
Informationen können Sie auf der Website
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-543/16 des Gerichts
herunterladen
Freitag, 22. Juni
Berlin: EU-Kommissar Tibor Navrascics bei Kulturerbegipfel
Als zentrale Veranstaltung des Kulturerbegipfels bietet die
"European Policy Debate" eine Plattform, auf der Entscheidungsträger
und Akteure aus dem Kulturerbebereich die Rolle des Kulturerbes für
die Zukunft Europas debattieren. EU-Kulturkommissar Tibor Navrascics
spricht ein Grußwort. Bei einer Pressekonferenz um 12.45 Uhr u.a.
gemeinsam mit Hermann Parzinger, dem Präsidenten der "Stiftung
Preußischer Kulturbesitz", wird der "Berliner Appell" (Berlin Call)
erläutert. Er ist ein wichtiger Beitrag zur "Neuen europäischen
Agenda für Kultur" und dem "Aktionsplan für Kulturerbe", die derzeit
durch die Europäische Kommission vorbereitet werden. Kommissar
Navracsics wird auch einen Überblick zum EU-Programm "Kreatives
Europa" im langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 präsentieren. Ort:
Allianz Forum, Pariser Platz 6, 10117 Berlin (9.30 bis 15 Uhr), bcc
Berlin Congress Center, Alexanderstraße 11, 10178 Berlin (17 bis
19.30 Uhr). Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://ots.de/mWAF7A des Kulturerbegipfels. Abends überreicht
Navracsics gemeinsam mit Plácido Domingo, dem Präsidenten von "Europa
Nostra" http://www.europanostra.org/, die sieben EU-Preise für das
Kulturerbe/Europa Nostra Awards 2018 http://ots.de/kWDdpK. Auch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt an dieser Veranstaltung
teil. Für alle Veranstaltungen ist eine Anmeldung von
Pressevertretern bis spätestens 20. Juni 2018, 12 Uhr, erforderlich.
Kontakt: pressestelle(at)hv.spk-berlin.de.
Berlin: Meinungsaustausch zur neuen EU-Kohäsionspolitik
Ende Mai hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge
http://ots.de/JhVIKq der Verordnungen zur neuen Kohäsionspolitik für
die Periode 2021 - 2027 vorgelegt. Bei einem Meinungsaustausch zu
diesen Vorschlägen sprechen Richard Kühnel, Vertreter der
Europäischen Kommission in Deutschland, Eric von Breska, Direktor in
der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung sowie
Andriana Sukova, stellvertretende Generaldirektorin in der
Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration und Karin
Scheffel vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Eine
Übersicht zum Ablauf der Veranstaltung kann man sich hier
http://ots.de/Gi4Y7U herunterladen. Ort: Europäisches Haus, Unter den
Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 10.30 Uhr, Anmeldungen per Mail
unter https://eu-kommission.yve-tool.de/public_registration/7663.
Reutlingen: EU-Kommissar Oettinger bei der Hochschule Reutlingen
Der aus Baden-Württemberg stammende EU-Kommissar Günther Oettinger
nimmt an einer Feier zum 10jährigen Bestehen der Hochschule
https://www.reutlingen-university.de/de/home/ teil.
Brüssel: "Blockathon" zum Aufbau einer Blockchain gegen
Produktfälschungen (bis 25.06.)
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und
die Europäische Kommission laden zu einem "Blockathon" gegen
gefälschte Produkte ein. Durch die direkte Zusammenarbeit von
IT-Experten mit Herstellern, Logistikunternehmen, Zollbehörden,
Einzelhändlern und Verbrauchern soll die nächste Stufe der
Fälschungsschutz-Infrastruktur geschaffen werden. Es werden Preise in
Höhe von 100.000 Euro vergeben. Die Teams sollen erkunden, wie
Blockchain-Technologie tatsächlich einen Unterschied machen und zu
einer besseren Gesellschaft führen kann. Mehr Informationen finden
Sie hier
https://euipo.europa.eu/ohimportal/en/web/observatory/blockathon.
Luxemburg: Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz" (Gesundheit)
Die Minister werden eine Aussprache über die vorgeschlagene
Verordnung zur Bewertung von Gesundheitstechnologien führen. Sie
werden auch über die Zukunft der Gesundheitsversorgung in der EU
beraten. Im Mittelpunkt wird insbesondere die Frage stehen, wie die
Mitgliedstaaten die gesundheitspolitische Agenda gestalten können, in
welchen Bereichen sich ein Mehrwert durch Zusammenarbeit erzielen
lässt und wie der Rahmen für eine solche Zusammenarbeit aussehen
sollte. Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden auf dieser Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2018/06/21-22/
erläutert. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/zzke5V) überträgt
die Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens.
Luxemburg: Rat "Wirtschaft und Finanzen"
Der Rat wird voraussichtlich das Defizitverfahren gegen Frankreich
einstellen und Empfehlungen hinsichtlich der Haushaltsabweichungen
von Ungarn und Rumänien geben. Die Minister werden voraussichtlich
auch die länderspezifischen Empfehlungen des sogenannten
"Europäischen Semesters" annehmen. Vor dem Hintergrund einer im Juni
getroffenen Vereinbarung zur Risikominderung im Bankensektor werden
sie einen Vorschlag für ein europäisches Einlagensicherungssystem
erörtern. Die Tagesordnung dieses Treffens wird auf der Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/06/22/ des
Europäischen Rats bekanntgegeben.
Sonntag, 24. Juni
Berlin: Mitmachtag zum Abschluss des Kulturerbegipfels
Zum Abschluss der Woche des Kulturerbegipfels findet auf dem
Gendarmenmarkt in Berlin ein bunter Info- und Mitmachtag zum Thema
"Kulturerbe" statt. Im Rahmen des Mitmach-Markts "Wir erben!" können
Bürgerinnen und Bürger mit Experten zu Europa diskutieren oder ihren
Kindern zeigen, wie kulturelles Erbe bewahrt wird. Interessierte
könnten unter der fachkundigen Anleitung einer Tänzerin der "Pina
Bausch Foundation" außerdem die choreografierten Bewegungen der
"Nelken-Line" einüben und anschließend auf dem Gendarmenmarkt
mittanzen. Zeit: 11 bis 17 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der
Website http://ots.de/TOdxGW des Kulturerbegipfels.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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Datum: 15.06.2018 - 15:30 Uhr
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