Norddeutsche Konzerne liefern Waffen in alle Welt
(ots) -
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Von deutschen Rüstungsexporten profitieren Unternehmen aus dem
Norden ganz erheblich. In den Jahren 2014 bis 2017 genehmigte die
Bundesregierung norddeutschen Konzernen Ausfuhren im Wert von
insgesamt 5,4 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Bundestags-Abgeordneten
Katja Keul hervor, die dem Radiosender NDR Info exklusiv vorliegt.
Der Wert der Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter inklusive
Kriegswaffen für die Jahre 2014 bis 2017 lag für alle Unternehmen aus
Deutschland bei knapp 25 Milliarden Euro. Auf norddeutsche
Unternehmen entfiel demnach ein Anteil von rund 22 Prozent. Die
Anfrage berücksichtigte Genehmigungen für Konzerne aus
Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Hamburg.
"Aus dieser Antwort der Bundesregierung kann man sehr schön
entnehmen, dass eben nicht nur - wie häufig verbreitet - Bayern oder
Baden-Württemberg und Süddeutschland an Rüstungsexporten beteiligt
sind", sagt Katja Keul, Bundestagsabgeordnete der Grünen aus
Niedersachsen. "Gerade auch Unternehmen aus dem norddeutschen Raum
profitieren in nicht unerheblichem Masse von Kriegswaffenexporten
gerade auch in Drittstaaten."
Als Drittstaaten werden Länder bezeichnet, die nicht der NATO oder
der Europäischen Union angehören. Niedersächsische Unternehmen
erhielten 2016 etwa die Genehmigung zum Export von Lenkflugkörpern,
Torpedos, Treibladungen für Waffen und Zielsuchköpfen nach Algerien.
Auch Kriegsschiffe für Malaysia und - 2017 - Maschinenkanonen für
Jordanien wurden exportiert. Für schleswig-holsteinische Firmen wurde
zwischen 2014 und 2017 der Export von U-Booten nach Israel und
Ägypten genehmigt.
In den Jahren 2014 bis 2017 hat die Bundesregierung Aufträge für
norddeutsche Unternehmen im Wert von insgesamt 5,4 Milliarden Euro
genehmigt. 2017 betrug der Wert 1,2 Milliarden Euro.
"Die Schiffe schlagen natürlich kostenmäßig besonders zu Buche",
sagt die Grünen-Abgeordnete Katja Keul, "da ein U-Boot bereits eine
halbe Milliarde kostet und auch die Kriegsschiffe der Lürssen-Werft
ein großer Posten sind." Die Lürssen-Werft baut auch für die deutsche
Marine Schiffe. Das Unternehmen mit Sitz in Bremen produziert auch in
Mecklenburg-Vorpommern Patrouillenboote für Saudi-Arabien. In
Schleswig-Holstein baut TKMS (Thyssen Krupp Marine Systems) U-Boote.
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