Seoul Semiconductor verzeichnet mit seiner Patentnichtigkeitsklage gegen Everlight in Großbritannien einen Erfolg und verpflichtet das Unternehmen zu einer beträchtlichen Prozesskostenzahlung (FOTO)
(ots) -
Seoul Semiconductor Co., Ltd. ("Seoul") gab am 20. Februar 2018
bekannt, dass seine gegenüber Everlight Electronics Co., Ltd.
("Everlight") in Großbritannien erhobene Klage auf Patentnichtigkeit
erfolgreich gewesen ist.
Das Patent von Everlight (EP (UK) 1169735), das infolge der von
Seoul erhobenen Klage für nichtig erklärt wurde, bezieht sich auf
eine spezielle LED-Gehäusestruktur für die Wärmeableitung. Everlight
erwarb das Patent 2017 von einem US-Unternehmen. Vor kurzem strengte
Everlight selbst vor einem bundesstaatlichen Gericht in den USA eine
Klage wegen Patentverletzung gegen den Konkurrenten Bridgelux, Inc.
an, die sich gegen ein ausländisches Pendant zu dessen Patent
richtete.
Im vergangenen Jahr reichte Seoul beim britischen Patentgericht
eine Klage auf Nichtigkeit des Patents von Everlight ein. Nach
intensiven Gerichtsverhandlungen gab Everlight schließlich seinen
Standpunkt auf und räumte die Ungültigkeit seines Patents ein bzw.
verpflichtete sich zur Erstattung der entstandenen Prozesskosten.
Auf dieser Grundlage verfügte das britische Patentgericht am 14.
Februar 2018 die Nichtigerklärung des Patents von Everlight. Außerdem
wurde Everlight aufgrund seiner Aussage durch das Gericht dazu
verpflichtet, die Prozesskosten in Höhe von ca. 1 Mio. Dollar zu
tragen.
Dieser jüngste Erfolg spiegelt einen der Grundsätze der
IP-Strategie von Seoul wider: den Missbrauch von Patenten zu
verhindern, die nicht hätten erteilt werden dürfen, indem
vorsorgliche Nichtigkeitsverfahren gegen diese eingeleitet werden.
Bei der Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten geht Seoul
ebenso in die Offensive, wenn es darum geht, Verletzungen seiner
eigenen Patentrechte zu verhindern. So versucht das Unternehmen
derzeit, seine Patentrechte gegen einen Vertriebspartner von
LED-Produkten von Everlight durchzusetzen. Im vergangenen Jahr
leitete Seoul in Deutschland zwei Patentrechtsverletzungsklagen gegen
Mouser Electronics ("Mouser") ein. Mouser vertreibt LED-Produkte von
Everlight weltweit. Zudem wurde kürzlich ein weiteres
patentrechtliches Verfahren gegen Mouser eingeleitet, in dem geltend
gemacht wurde, dass Mouser mit dem Verkauf bestimmter
Everlight-Produkte in Italien vermeintlich gegen Patentrechte
verstößt. Infolgedessen hat Mouser offenbar sämtliche von Everlight
stammenden Produkte aus seinem Sortiment für den weltweiten Vertrieb
gestrichen.
Über Seoul Semiconductor:
Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt lichtemittierende
Dioden (LED) für die Automobilbranche, für allgemeine Beleuchtung,
Spezialbeleuchtung und Hintergrund-beleuchtung. Als viertgrößter
LED-Hersteller weltweit hält Seoul Semiconductor mehr als 12.000
Patente. Das Unternehmen bietet eine große Bandbreite an
verschiedenen Technologien sowie eine hohe Produktionsrate von
innovativen LED-Produkten - wie etwa SunLike - LEDs der nächsten
Generation, die unter anderem die weltbeste Lichtqualität für Human
Centric Lighting Konzepte bietet und perfekt auf den Biorhythmus des
Menschen abgestimmt ist. Wicop - eine gehäuselose LED ermöglicht eine
marktführende Farb-gleichmäßigkeit, Kostenersparnis beim Einbau bei
gleichzeitig hoher Leuchtdichte sowie großer Freiheit beim Design.
Die NanoDriver-Serie bietet den weltweit kleinsten
24-Watt-LED-Treiber für Wechselstrom. Acrich, die weltweit erste
direkte Wechselstrom-LED, wurde schon 2005 entwickelt und beinhaltet
sowohl alle Technologien für Wechselstrom in Verbindung mit LED - von
der Chip-, über die Modul- und Schaltkreisherstellung - als auch die
Multi-Junction-Technologie (MJT) - eine eigene LED-Familie mit
geringem Strom-verbrauch bei hoher Spannung. Und schließlich nPola,
ein neues LED-Produkt auf der Basis der GaN-Substrattechnologie, mit
einer zehnmal höheren Leistung als herkömmliche LEDs. UCD bildet eine
hohe Bildschirmfarbskala ab, die 90% des NTSC-Standards liefert.
Weiterführende Informationen über Seoul Semiconductor erhalten Sie
unter http://www.seoulsemicon.com.
# Markenzeichen
Wicop und Acrich sind Markenzeichen von Seoul Semiconductor Co.,
Ltd.
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Datum: 20.02.2018 - 09:43 Uhr
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