Langzeitarbeitslose: Koch legt nach - GRÃœNE: Wenn seine Rezepte nicht funktionieren, beschimpft er M
angzeitarbeitslose: Koch legt nach - GRÃœNE: Wenn seine Rezepte nicht funktionieren, beschimpft er Minderheiten
(pressrelations) - >Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vor, mit seinen Angriffen auf Langzeitarbeitslose einmal mehr auf Kosten einer Minderheit von eigenen Versäumnissen ablenken zu wollen. Koch hatte heute in einem Beitrag für die FAZ die "Perversion des Sozialstaatsgedankens" beklagt. Dies hatte er darauf zurückgeführt, dass Millionen von Bürgern jeden Tag hart arbeiteten während andere ohne Anstrengung annähernd das gleiche Einkommen erzielten.
"Die Spanne zwischen Hartz-IV-Sätzen und niedrigen Einkommen ist tatsächlich oft zu gering. Die daraus zu ziehende Konsequenz kann es allerdings nicht sein, Hartz-IV-Empfänger zu erniedrigen, sondern Niedriglöhne zu erhöhen. Aber hier kämpft Roland Koch in der ersten Reihe gegen Mindestlöhne. Das Fehlen von Mindestlöhnen ist einer der wesentlichen Gründe, warum manche Arbeit sich in diesem Land finanziell nicht mehr lohnt", sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. Auch erinnert er daran, dass Koch persönlich im Jahr 2003 im Vermittlungsausschuss des Bundestags und Bundesrats dafür gesorgt hat, dass die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger stark eingeschränkt wurden.
Ebenso auf "völliges Unverständnis" stößt bei den GRÜNEN Kochs Vorwurf an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern der Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen, sie würden die Gesetze nur ungenügend anwenden. "Auch an diesem Punkt sind es genau seine Vorstellungen, die in den hessischen Optionskommunen verwirklicht werden. Wenn sie nicht so funktionieren, wie er es sich vorgestellt hat, sucht er die Fehler nicht bei sich, sondern immer bei anderen, bevorzugt bei anderen. Das ist schäbig, und es ist erfreulich, dass immer mehr CDU-Verantwortliche sich davon distanzieren", unterstreicht Tarek Al-Wazir.
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Datum: 22.01.2010 - 15:07 Uhr
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