Kreistag HEUTE in Homberg
TOP 1 - Landrat und EKB berichten aus dem Kreisausschuss
(LifePR) - Landrat Manfred Görig berichtet
Rechnungsergebnis 2016 bringt Verbesserungen von 7 Millionen Euro
Abbau der Kassenkredite mit Augenmaß
Personelle Verstärkung unserer Schuldnerberatung
Keine weitere Privatisierung des Reinigungsdienstes
Schule für Erwachsene: Ministerium stimmt zu
Kräftiger Investitionsschub für unsere Schulen
Jahresabschluss 2016 fristgerecht aufgestellt ? erneut Überschuss erzielt
Der Jahresabschluss 2016 wurde wieder innerhalb der gesetzlichen 4-Monats-Frist aufgestellt. Und nicht nur das Erreichen dieses formellen Ziels ist erfreulich, auch inhaltlich kann sich das Ergebnis durchaus sehen lassen: gegenüber der Haushaltsplanung wurde ein Betrag von mehr als 7 Mio. Euro erwirtschaftet, vor allem in den Budgets Soziale Sicherung, Finanzen, Jugendamt wurden Verbesserungen in Millionengröße erwirtschaftet.
Die Gründe für diese Entwicklung sind zahlreich, in allen Bereichen der Verwaltung wurden die Aufgaben durch sparsames und wirtschaftliches Handeln erfüllt, unterstützend kam die wirtschaftliche ?Großwetterlage? hinzu. Dies wirkte sich vor allem aus auf:
geringere Personal- und Versorgungsaufwendungen (0,5 Mio. ?)
Entlastung im Finanzausgleich (Zuweisung Flüchtlinge, LWV-Umlage 0,5 Mio. ?),
niedrige Zinsen für Kassenkredite (1,1 Mio ?)
höhere Erträge aus Finanzbeteiligungen (ZOV 0,6 Mio. ?)
und deutlich niedrigere Sozial- und Jugendhilfeaufwendungen von in der Summe mehr als 4 Mio. ?, hier vor allem durch die gegenüber der Erwartungen zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung eingetretene Entspannung der Flüchtlingslage.
Das für den Schutzschirm relevante ordentliche Ergebnis weist damit nach dem Vorjahr bereits zum zweiten Mal einen Überschuss aus. Wenn das aktuelle Haushaltsjahr planmäßig verläuft, wovon derzeit ausgegangen wird, kann nach Abschluss dieses Jahres und Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Antrag auf Entlassung aus dem Schutzschirm beantragt werden.
Strukturierter Abbau der Kassenkredite wurde eingeleitet
Durch die aktuelle gute Finanzsituation und die günstigen Zinsen haben wir eine Charge von 20 Millionen Euro in einen langfristigen Annuitätenkredit mit regelmäßiger Tilgung über die Laufzeit von 20 Jahren umgeschuldet.
Damit beginnen wir den Abbau der Kassenkredite. In dem jetzt vollzogenen Umfang sollen zu diesem Zweck ein Mehraufwand von 1,2 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt heraus erwirtschaftet werden.
Ein schnellerer Abbau der Altverpflichtungen (in Summe rund 95 Millionen Euro), wie er dem Land vorschwebt, wird jedoch nur unter Einbeziehung der Städte und Gemeinden, sprich durch eine Anpassung der Umlagen zu stemmen sein.
Die dazu in der letzten Kreistagssitzung beschlossene Resolution dieses Hauses ist dem zuständigen Innenministerium zugeleitet worden: Bisher haben wir dazu keine Reaktion erfahren.
Ein Kernstück unserer Sozialpolitik: Schuldnerberatung
Die Schuldnerberatungsstelle des Vogelsbergkreises war hessenweit die erste, vom Regierungspräsidium in Gießen anerkannte, Insolvenzberatungsstelle.
Die Aufgaben sind seit 1998 enorm gewachsen. Nach § 16 a SGB II hat der Vogelsbergkreis als Optionskommune eine Schuldnerberatung vorzuhalten. Darüber hinaus war es für den Landkreis jedoch stets in gesellschaftspolitischer Hinsicht ein innerer Auftrag, ein Kernstück unserer Politik der sozialen Sicherheit, Schuldnerberatung allen Menschen zugänglich zu machen.
In der Schuldnerberatung spielt heute die Vorbereitung von Privat-Insolvenzverfahren sowie die Erarbeitung von Insolvenzanträgen verstärkt eine Rolle. Die vielfältigen Gläubigerkontakte sind zeit- und arbeitsintensiv, zumal die Strategie zielführend in ein Schuldenregulierungsverfahren münden soll. Jeder Fall muss individuell beleuchtet werden.
Ständige Veränderungen, zuletzt die Novellierung der Insolvenzordnung zum 01.07.2014 haben es erforderlich gemacht, sich den weiteren Aufgaben zu stellen.
Die seit 2015 zur Verfügung gestellten Landesmittel wurden bereits für die Verbesserung der personellen Kapazitäten verwendet.
Danach kam es durch krankheitsbedingte Personalausfälle zu Wartezeiten. Daher werden wir das Personal in der Schuldnerberatungsstelle um eine weitere Stelle aufstocken.
Keine weitere Privatisierung des Reinigungsdienstes
Der Kreisausschuss hat gestern beschlossen, die Stellen im Reinigungsbereich der Schulen auf Dauer auf 40 Vollzeitstellen festzuschreiben. Das bedeutet: wir werden nicht weiter privatisieren, sondern auf Dauer einen Teil der Reinigung in unserer Obhut behalten.
Gerade in den kleinen Schulstandorten war es schwierig, geeignete und kostengünstige private Reinigungsdienste zu finden.
Mehr Chancen durch Abendschule ? Schule für Erwachsene in Alsfeld ? Das Ministerium hat zugestimmt
Ab dem Schuljahr 2017/2018 wird es an der Max-Eyth-Schule in Alsfeld für Erwachsene die Möglichkeit geben, ihren Haupt- oder Realschulabschluss an einer Abendschule nachzuholen, und zwar jetzt als REGELANGEBOT. Seit 2014 wurde diese Möglichkeit als SCHULVERSUCH durchgeführt. Sehr erfolgreich, wie man sieht. Das Ministerium hat unserem Antrag, den Schulversuch in ein Regelangebot umzuwandeln jetzt zugestimmt. Vorausgegangen war bereits ein Organisationsbeschluss hierzu durch den Kreistag.
Diese Erweiterung des Angebots ist ein weiterer Baustein unserer aktiven, auf soziale Sicherheit und die Wahrung von Chancengleichheit ausgerichteten Bildungs- und Sozialpolitik.
Wie sinnvoll diese Maßnahme ist, zeigen die Zahlen der Schulabschlüsse der Schule für Erwachsene während des Schulversuches in den Jahren 2014 bis 2017:
Insgesamt haben 60 Erwachsene einen qualifizierten Schulabschluss nachgeholt ? 40-mal den Realschulabschluss und 20-mal den Hauptschulabschluss.
Das hat es noch nie gegeben: Drei Schulen werden parallel saniert
Ein Schulbauprogramm dieses Ausmaßes hat es im Vogelsbergkreis bislang noch nicht gegeben: Nach Schotten und Schlitz wird im nächsten Jahr in Grebenhain das nächste Millionen-Projekt gestartet. Dort soll die Oberwaldschule für rund 7,5 Millionen Euro saniert und erweitert werden.
Parallel dazu laufen bekanntlich die Arbeiten für die Erweiterung der Vogelsbergschule in Schotten und am Neubau der Gesamtschule Schlitzerland. In Schotten werden insgesamt rund 11,3 Millionen Euro investiert, die Planungen für Schlitz sind noch nicht konkret, es wird aber von Kosten in Höhe von 14,5 Millionen Euro ausgegangen.
Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am gestrigen Dienstag den Weg für die Investition in Grebenhain geebnet: Er hat einem vorgezogenen Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zugestimmt. Das war nötig, denn das 2. Kommunal-Investitions-Progamm verlangt sehr kurze Umsetzungsfristen. Aus KIP 2 erhält der Vogelsbergkreis eine Förderung von insgesamt 11,7 Millionen Euro.
Die gestrige Sitzung des Kreisausschusses Stand darüber hinaus im Zeichen weiterer Vergaben. Umfang: 3 Millionen Euro. Alle Aufträge beziehen sich auf unsere derzeit größte Baumaßnahme, die Sanierung der Vogelsbergschule Schotten.
Nachdem der zuvor errichtete Erweiterungsbau mit 12 Klassenräumen vor einigen Wochen in Betrieb genommen werden konnte (hierüber wurde bereits berichtet), starten jetzt die Sanierungsarbeiten am Hauptgebäude. Diese Sanierung erfolgt in 2 Abschnitten.
Die vergebenen Aufträge beinhalten Abbrucharbeiten, Rohbau-, Zimmer- und Dachdeckerarbeiten, Fenstererneuerung sowie den Einbau von Aufzugsanlagen. Gut die Hälfte des Auftragsvolumens geht an kreisansässige Handwerksfirmen.
Neben den umfangreichen Auftragsvergaben durch den KA erfolgten innerhalb der vergangenen vier Wochen bereits Auftragsvergaben durch Landrat und Verwaltung im Umfang von etwa 600.000 Euro für geplante bauliche Maßnahmen an verschiedenen Schulen und der Jugend- und Freizeiteinrichtung Landenhausen.
Darunter sind Planungsleistungen für den geplanten Ersatzneubau der Gesamtschule Schlitzerland und den Erweiterungsbau an der Grundschule Homberg sowie die Erneuerung der Wärmeerzeugung an der Ohmtalschule Homberg und der Vogelsbergschule Lauterbach, sowie einzelnen Gewerke für die WC-Sanierung an der Schule Romrod, die Betreuungsgebäude an der Eichbergschule Lauterbach und der Dieffenbachschule Schlitz.
Bereits in seiner vorletzten Sitzung hatte der Kreisausschuss des Vogelsbergkreises mehrere Schulbauprojekte auf den Weg gebracht ? mit einem Gesamtvolumen von 4,6 Millionen Euro. Davon ist jeder einzelne Euro sinnvoll ausgegeben, wir investieren in die Ausbildung und damit in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. Die größten Summen dieser Vergaben fließen nach Schotten, nach Schlitz und nach Homberg.
Der Landkreis hat also in nur vier Wochen über 8 Millionen Euro auf den Weg gebracht für unsere Schulen.
Im Einzelnen:
An der Schottener Vogelsbergschule geht es an den zweiten und dritten Bauabschnitt, die ersten Arbeiten mit einem Volumen von 1,8 Millionen Euro hat der Kreisausschuss in Auftrag gegeben. Im Hauptgebäude müssen die sanitären Anlagen erneuert werden, dafür sind rund 225.000 Euro eingeplant, die Lüftungsinstallationsarbeiten werden knapp 675.000 Euro kosten. Die Kosten für die Elektroinstallationsarbeiten bewegen sich in einem ähnlichen Rahmen: knapp 700.000 Euro für Starkstrom-, fast 235.000 Euro für Schwachstromleitungen. Mit den Arbeiten wird in den Sommerferien begonnen.
Für den Ersatzneubau der Gesamtschule Schlitzerland hat der Kreisausschuss Architekten- und Ingenieurleistungen vergeben. Allein diese Aufträge summieren sich auf rund 1,6 Millionen Euro. Mit den eigentlichen Bauarbeiten soll in der zweiten Jahreshälfte 2018 begonnen werden, die Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen.
Knapp 440.000 Euro fließen nach Homberg. Dort wird die Heizung in der Gesamtschule erneuert. Neue Heizungen werden zudem auch in der Mittelpunktschule Antrifttal in Romrod und in der Grundschule Oberes Ohmtal in Mücke installiert. Kostenpunkt: jeweils rund 250.000 Euro. Dafür können wir Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) in Anspruch nehmen.
Und schließlich wird der Fachbereich Metalltechnik der Vogelsbergschule in Lauterbach noch mit einer neuen CNC-5-Achsfräsmaschine ausgestattet, die rund 180.000 Euro kostet. Im Rahmen der Ausstattungsoffensive für die Berufsschulen wurden im letzten Jahr bereits rund 600.000 Euro investiert. Auch in diesem Jahr sollen die notwendigen Anschaffungen finanziert werden, so dass der Vogelsbergkreis insgesamt rund 1,5 Millionen Euro in die Ausstattungsverbesserung seiner beiden Berufsschulen investiert.
Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak berichtet
Mehr Unterstützung für Alleinerziehende beim ausbleibendem Unterhalt
Gesundheitsamt aktiv im Netzwerk gegen Krankenhauskeime
Gemeinsam feiern ? ein gutes Motto fürs Projekt ?Demokratie leben?
AWLR ? Landwirtschaft, Wirtschaftsförderung, Marketing
Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes
Im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 werden die Voraussetzungen für die Gewährung von Unterhaltsvorschussleistungen ab dem 01.07.2017 verändert.
Bisher konnten alleinerziehende, nicht verheiratete Elternteile einen Antrag auf Unterhaltsvorschuss stellen, wenn der unterhaltsverpflichtete andere Elternteile nicht oder nicht ausreichend Unterhalt zahlte bzw. verstorben oder nicht feststellbar war. Der Anspruch war allerdings begrenzt bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres des Kindes und einer maximalen Anspruchsdauer von 72 Monaten.
Ab dem 01.07.2017 werden diese Begrenzungen aufgehoben. Bei fehlendem Unterhalt besteht der Anspruch dann bis zum 18. Geburtstag des Kindes, also für 216 Monate.
Bei derzeit rund 500 Zahlfällen muss davon ausgegangen werden, dass sich perspektivisch die Fälle verdoppeln werden. Allein unser Jobcenter wird in mehr als 350 Fällen Elternteile auffordern, Unterhaltsvorschuss als vorrangige staatliche Leistung zu beantragen. Das Aufgabengebiet ?Beistandschaft? im Jugendamt hat seine Fallbestände gefiltert und weitere 120 bis 150 Fälle identifiziert, in denen die Kinder durch die Gewährung von Unterhaltsvorschuss Zahlungen erhalten können. Dazu kommt eine derzeit nicht bekannte Anzahl von Antragsberechtigten, die durch die bis zum 30.06.2017 geltenden Regelungen vom Leistungsbezug ausgeschlossen waren.
Bis zum 30.06.2017 teilten sich Bund, Land und Vogelsbergkreis sowohl die Kosten als auch die Zahlungseingänge zu je einem Drittel. Nunmehr will der Bund seinen Anteil auf jeweils 40 % aufstocken, das Land übernimmt 30 %. In der Summe bedeutet das für den Vogelsbergkreis eine deutliche Mehrbelastung, da sich der beim Kreis verbleibende Kostenanteil nach vorsichtigen Schätzungen analog des Fallzahlanstiegs auf rund 600.000 verdoppeln wird.
Dem erforderlichen Personalmehrbedarf wird mit der Ausschreibung von zunächst einer Vollzeitstelle begegnet. Für den Personal- und Sachkostenaufwand erhält der Kreis keinerlei Bundes- oder Landesmittel.
Gesundheitsamt aktiv im Netzwerk gegen Krankenhaus-Keime (MRE)
Unser Gesundheitsamt ist weiter sehr aktiv in der Vernetzung alle Fachleute in Mittelhessen beim Kampf gegen multiresistente Krankenhaus-Keime. Es handelt sich um eine kontinuierliche Fortbildungsreihe der mittelhessischen Landkreise, zurzeit mit der Zielgruppe Pflege. Biedenkopf und Wetzlar waren bereits Stationen. Die Fortbildungsveranstaltung in Lauterbach wird am 26. Oktober stattfinden.
Am 1. August tritt das neue Psychische-Kranken-Hilfe-Gesetz in Kraft. Wir stellen mit unserem Sozialpädiatrischen Beratungsdienst darauf ein.
Projekt ?Demokratie leben!? und internationales Freundschaftsfest am 13. Mai in Alsfeld
Auch in 2017 wird der Vogelsbergkreis über das Bundesjugendprogramm ?Demokratie leben!? mit 100.000 Euro gefördert. Die notwendigen Komplementärmittel in Höhe von 5000 Euro steuert das Hessische Ministerium des Inneren und für Sport zu. Mit diesen Mitteln können Projekte, die der Demokratieförderung dienen, von Jugendlichen selbst initiierte und durchgeführte Projekte und Netzwerkaktivitäten gefördert werden.
In Lauterbach führte die schulbezogene Jugendsozialarbeit an der Schule an der Wascherde das Projekt ?Mensch, du hast Rechte? durch. Mit der Wanderausstellung der Bildungsstätte Anne Frank, die als mobiles Lernlabor Menschen dazu anregte, über Identitäten und Zuschreibungen nachzudenken, konnten insgesamt 467 Jugendliche erreicht werden.
Gemeinsam führten die Partnerschaften für Demokratie Alsfeld und Vogelsbergkreis und das ?Netzwerk Demokratie leben!? am 13. Mai 2017 in Alsfeld ein internationales Freundschaftsfest durch. Schon in der Vorbereitung konnte der Kreis der Akteure, z.B. durch die türkisch islamische Gemeinde Alsfeld, deutlich erweitert werden. ?Miteinander reden und gemeinsam feiern? war das Motto des Festes, zu dem Menschen aus dem gesamten Kreisgebiet eingeladen waren. Gekommen waren viele. Einheimische, Geflüchtete, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Das bunte Programm und das tolle Essen, das die Frauen des Moscheevereins zubereitet hatten, sorgten für eine gute Stimmung. Alle Beteiligten sind sich sicher, dass dieses Fest im nächsten Jahr seine Fortsetzung findet.
Noch sind nicht alle Projektmittel für das Jahr 2017 verplant. Menschen, Initiativen oder Organisationen, die eine Projektidee haben oder im Netzwerk ?Demokratie leben!? mitarbeiten wollen, können sich mit der Fachstelle für Demokratie, die bei unserem Jugendamt angesiedelt ist, in Verbindung setzen.
Amt für Wirtschaft und den ländlichen Raum
Sachgebiet 90.5 Wirtschaftsförderung und Tourismus:
Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung
Teilnahme an Arbeitsgruppentreffen und Güteausschusssitzung zur Überarbeitung der Gütekriterien. Aktuell läuft Kundenbefragung (Bereiche Bau, Verkehr und Gewerbe) mit bislang zufriedenstellendem Rücklauf; Zielgröße 50 ausgefüllte Fragebögen bei Versand von insgesamt 218.
Vergleichsring Wirtschaftsförderung
Erfassung der Kennzahlen wurde im März in Kooperation mit Vogelsberg Consult GmbH abgeschlossen. Erste Präsentation der durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) aufbereiteten Ergebnisse fand auf bundesweitem Austauschtreffen in Göppingen im Mai statt. Finale Auswertung wird im Juli durch KGSt zur Verfügung gestellt.
Standortmarketing Vogelsbergkreis
Nach Durchführung der beiden Workshops unter Leitung von ExperConsult im März und April fand am 7. Juni 2017 die Präsentation der durch ExperConsult erstellten Marketingkonzeption statt, mit rund 40 Teilnehmern aus den Bereichen Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Eingeladen waren primär Akteure, die sich im Laufe des Jahres am Standortmarketingprozess beteiligt hatten. Nächste Schritte: Auswertung der Vorschläge durch die Kreisverwaltung, Priorisierung und schrittweise Umsetzung der Maßnahmen, Gewinnung weiterer Kooperationspartner (Kommunen, Betriebe).
Geopark Vulkanregion Vogelsberg
Die in der Kreisverwaltung angesiedelte Geschäftsstelle des Geoparks wird seit 1. Mai 2017 durch eine zweite Stelle verstärkt. Eine Geologin mit einem zweifachen Masterabschluss wurde eingestellt. Die Personalkosten trägt der Geoparkverein.
Runder Tisch Ortsumgehung Wartenberg / Lauterbach
Das Sachgebiet Wirtschaftsförderung organisiert zurzeit das Dialogforum zur Ortsumgehung Wartenberg / Lauterbach. Bisher hat man sich zu fünf Sitzungen getroffen, in denen die sachlichen und fachlichen Aspekte und Problemstellungen zum gegenwärtigen Ist-Zustand und der geplanten Umgehung erörtert werden. Zwei weitere Sitzungen sollen nach der Sommerpause folgen.
Hamelner Erklärung / Südlink
Der VB-Kreis ist durch Beschluss des Kreisausschusses dem Bündnis Hamelner Erklärung e. V. beigetreten. Dem aktuellen Projektierungsstand zur Folge wird der Vogelsbergkreis vom Trassenverlauf des Südlinks nicht berührt.
Das Bundesland Thüringen strebt jedoch mit einer äquivalenten Vorgehensweise zur Hamelner Erklärung eine erneute Prüfung des weiter westlich verlaufenen Korridors an. Je nach Ausgang der Prüfung wäre das Kreisgebiet des Vogelsbergs wiederum tangiert.
Land(auf)schwung
Zurzeit wird ein Projektantrag mit dem Titel ?Die Besten 100 ? Regionalität mit Mehrwert? erarbeitet. Der Förderantrag steht im Kontext des Modellvorhabens Land(auf)schwung des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung in Bonn. Das im Förderantrag skizzierte Projekt hat ein Kostenvolumen im Umfang von rd. 200.000 ?. Der finanzielle Eigenanteil des VBK beträgt 5.000 ?.
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.06.2017 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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