Eckpunktepapier des BMAS zur Reform des SGB II vorgestellt: Startsignal für die Kommunen zur Schaffu

Ursula von der Leyen hat in ihrer neuen Funktion gestern das Eckpunktepapier zur Reform des SGB II vorgestellt. Einige Änderungen stellen das Startsignal dar, auch im IT Bereich. Lösungen abseits der Software der Bundesagentur sind freigegeben, die Daten sollen bereit gestellt werden.

(IINews) - Limbach, den 16.12.09. Am gestrigen Dienstag wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales der überarbeitete Entwurf des Eckpunktepapiers zur Reform des SGB II vorgestellt. In der überarbeitenden Form unterscheidet sich dieser Entwurf von demjenigen, der noch unter dem ehemaligen Minister, Franz-Josef Jung, vorgestellt wurde.

Unter dem Gesichtspunkt des Zeitdrucks, der nun auch Einzug in das Eckpunktepapier gefunden hat, sind einige Änderungen entstanden. So wird zwar nach wie vor angekündigt, dass eine bundesweite Nutzung des Fachverfahrens der Bundesagentur für Arbeit, A2LL, möglich sein soll.

Gleichzeitig aber werden die kommunalen Träger angehalten, die Chance der Freiwilligkeit zu nutzen und sich „frühzeitig“ darum zu kümmern, eine funktionierende IT-Infrastruktur zu schaffen, „damit Antragsstellern keine Nachteile entstehen“. Somit steht Anwendern anderer Fachverfahren auf kommunaler Ebene offen, diese zur Leistungsverwaltung und –gewährung zu nutzen. Die Bundesagentur wird angewiesen, entsprechende Daten und Schnittstellen bereit zu stellen.

Somit ist die von allen freien Anbietern geforderte Tür geöffnet worden. Es gibt Fachverfahren, die bereits heute die Verwaltung und Auszahlung der Kosten der Unterkunft, wie sie in der getrennten Aufgabenwahrnehmung nötig sind, perfekt beherrschen. Die Software Care4 der Firma INFOsys Kommunal GmbH ist eine davon.

Da die Bundesagentur angewiesen wird, Daten und Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, gibt es zahlreiche Gründe, die für die Nutzung von Care4 sprechen:

•Das Fachverfahren ist fertig entwickelt und befindet sich seit 2 Jahren im Echtbetrieb der getrennten Trägerschaft
•Als integriertes Verfahren ermöglicht Care4 die Abwicklung aller Leistungen der Sozialgesetzbücher. Insbesondere Mischfälle und ihre Verwaltung ist damit problemlos möglich
•Durch die Bereitstellung von Daten ist ein Haupthemmnis aus Sicht der Kommunen aus der Welt geschafft („Parallel dazu richtet die BA die erforderliche Infrastruktur für die Zusammenarbeit mit den kommunalen Trägern ein, die die IT der BA nicht nutzen wollen bzw. diese Nutzung kündigen“)

•Die verbindliche Feststellung der Erwerbsfähigkeit hilft den Kommunen, sich auf ihre Aufgaben zu konzentrieren, weil Rechtssicherheit gegeben ist
•Bei der Nutzung der IT der Bundesagentur stellt das Eckpunktepapier fest, dass
• „Durch die Entscheidung der kommunalen Träger, die IT der BA zu nutzen, […] deren Vorfestlegungen gebilligt“ werden und dass
• „Ein Weisungsrecht der kommunalen Träger gegenüber der BA […] mit der IT-Nutzung nicht verbunden“ ist
• ==> Daraus folgt, dass eine Nutzung der BA-Software mit erheblichen Nachteilen für die Kommunen verbunden ist. Diese sind bei der Entscheidung für Care4 nicht gegeben.
•Flexibilität, zum Beispiel bei der späteren Übernahme weiterer Leistungen aus dem Bereich des SGB II („Übergang zur Optionskommune“ oder "Südländisches Modell") ist mit diesem Fachverfahren problemlos und einfach möglich. Dies wird von zahlreichen Städten und Kreisen gewünscht, und auch von unserer Seite unterstützt
•Das kommunal an Wichtigkeit stark gestiegene Thema Controlling ist nur mit entsprechender Software kostenlos möglich. Bei Bezug von Kennzahlen über die BA sind diese kostenpflichtig, ungesichert und verzögert
•Schnelle Reaktion, Anpassungen und Serviceleistungen sprechen für INFOsys Kommunal und Care4. So sehen es auch die Kunden des Unternehmens
•Verschiedene Zahlungsmöglichkeiten (Direktkauf, Mietsysteme und Finanzierungen) sichern Flexibilität für belastete Haushalte
•Ob Bestands- oder Neukunde: Wir erarbeiten für jeden das passende Einführungskonzept, von der Finanzierung über individuelle Schulungskonzepte bis hin zum Echtbetrieb. Service stellt ein Markenzeichen von INFOsys Kommunal dar.
•Schulungen sind zwar nötig, aber einmalig für das nächste Jahrzehnt, denn Care4 steht, als einzige echte Neuentwicklung auf dem Markt, am Anfang seines Lebenszyklus und garantiert langfristige Sicherheit dank modernster Technologie

Alle Argumente finden Sie auch ausformuliert in einem speziellen Arbeitspapier, das wir zum Download anbieten. Wir schließen uns der Forderung des Bundesministeriums an, jetzt zu beginnen, und empfehlen Ihnen, alle notwendigen Schritte zu Ihrer Eigenständigkeit und langfristiger Sicherheit einzuleiten. Wir informieren Sie gerne unverbindlich - Rufen Sie uns an!

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Datum: 16.12.2009 - 10:59 Uhr
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