Schön/Jarzombek: Bund und Länder müssen beim digitalen Wandel zusammenarbeiten
(ots) - Den Weg zur Gigabit-Gesellschaft meistern
Am heutigen Freitag beraten die Digitalisierungspolitiker der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Themen der Digitalen Agenda mit den
zuständigen Sprechern der Unionsfraktionen der Länder. Dazu erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Nadine Schön, und der Sprecher der Digitalen Agenda für die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:
"Bund und Länder, aber auch Kommunen müssen den digitalen Wandel
noch stärker gemeinsam gestalten. Die digitale Transformation macht
nicht Halt vor föderalen Strukturen. Um auch in Zukunft
wettbewerbsfähig zu bleiben und den Wohlstand zu sichern, brauchen
wir eine effektive Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.
Mit den Unionsvertretern der Länder haben wir uns heute darauf
verständigt, in den Zukunftsfeldern Breitbandausbau, eGovernment,
Open Data und Digitale Bildung gemeinsam voranzukommen. Entscheidende
Rahmenbedingung für den erfolgreichen digitalen Wandel ist dabei der
Breitbandausbau. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung
mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 sicherzustellen. Das
schaffen wir nur, wenn alle staatlichen Ebenen sinnvoll
zusammenarbeiten. Der Bund hat ein großes Förderprogramm mit 2,7
Milliarden Euro aufgelegt. In der nächsten Sitzungswoche werden wir
mit dem DigiNetz-Gesetz einen wichtigen Meilenstein beim Ausbau der
digitalen Hochgeschwindigkeitsnetze verabschieden. Länder und
Kommunen sind vor Ort für den konkreten Ausbau zuständig.
Der Digitale Wandel braucht diese Zusammenarbeit - gerade bei den
Themen Breitbandausbau, eGovernment, Open Data und Digitale Bildung
ist der Bund entscheidend auf die Unterstützung der Ländern und
Kommunen angewiesen. Nur wenn wir an einem Strang ziehen, kann
Deutschland den Weg hin zur Gigabit-Gesellschaft meistern."
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Datum: 24.06.2016 - 13:09 Uhr
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