Südwest Presse: KOMMENTAR zu MERKEL
Ausgabe vom 16.01.2016
(ots) - KOMMENTAR zu MERKEL
Ausgabe vom 16.01.2016 Gerade vier Wochen ist es her, dass die CDU
die Flüchtlingspolitik ihrer Vorsitzenden in Karlsruhe mit einem
beeindruckenden Vertrauensbeweis ausgestattet hat. Diese
Rückendeckung schrumpft nun ebenso wie die Zustimmung der Bevölkerung
für den Kurs der Kanzlerin, die bislang den Beweis schuldig bleibt,
dass ihr Lösungskonzept kurzfristig und nachhaltig wirkt. Die Geduld
ihrer Parteifreunde schwindet, die Zweifel der Bürger wachsen. Noch
lebt Angela Merkel von jenem Vertrauen in ihre Führungsfähigkeit, das
sie sich in zehn Amtsjahren erworben hat. Doch allmählich wendet sich
das Blatt. Ihre eigenen Truppen sind nervös und lassen sich nur
deshalb von einer offenen Konfrontation mit der Regierungschefin
abhalten, weil damit das Risiko des Machtverlusts verbunden wäre. Das
kann nicht einmal die CSU wollen, allen Zündeleien ihres
Finanzministers Markus Söder zum Trotz. Daher wird es in nächster
Zeit wohl weder in der Unionsfraktion noch im Bundestag zu einer
Abstimmung über Merkels Flüchtlingspolitik kommen, also zu einer Art
Vertrauensfrage. Das schließt aber nicht aus, dass der Kanzlerin die
Probleme über den Kopf wachsen und ihr die Unterstützer in Scharen
davonlaufen. Bis zum 13. März, wenn in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt wird, muss Merkel zählbare
Erfolge vorweisen. Sonst wird es eng für sie und ihre CDU.
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Ulrike Sosalla
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Datum: 15.01.2016 - 19:03 Uhr
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