Mitteldeutsche Zeitung: zum starken Staat
(ots) - Gerade jetzt, in unruhigen Zeiten ist ein
funktionierender, legitimierter Staat umso wichtiger. Dank der seit
Jahren kräftig steigenden Steuereinnahmen ist dafür übrigens auch
genug Geld vorhanden. Manche haben sich gewundert, dass auch
Sozialdemokraten in den Ruf nach einem starken Staat einstimmen.
Dabei ist eher verwunderlich, dass sie in der Vergangenheit nicht
mehr zu seiner Verteidigung unternommen haben. Denn starke staatliche
Strukturen dienen auch dem Schutz der Schwächeren vor den Starken.
Es geht hier um einen starken Staat im Interesse und im Dienste
seiner Bürger. Es geht nicht um die Rückkehr zu einem autoritären
System. Nicht das System Putin, Erdogan, Orban ist das Vorbild,
sondern sein Gegenentwurf: Ein moderner, gut aufgestellter Staat, der
seinen Aufgaben nachkommt und seine Regeln durchsetzt, der mit einer
selbstbewussten Bürgergesellschaft kooperiert und sich mit ihr
ergänzt.
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Hartmut Augustin
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Datum: 11.01.2016 - 18:56 Uhr
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