Ericsson und Apple schließen weltweite Patent-Lizenzvereinbarung und legen Rechtsstreitigkeiten bei
(ots) -
- Die Übereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung
von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus
ebenfalls Rechte an weiteren Patenten
- Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen
zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung sind
vertraulich.
- Die Unternehmen werden in einer Vielzahl von Technologiebereichen
kooperieren, so in der 5G-Entwicklung, bei der Handhabung von Video-
Datenverkehr in Netzwerken und bei der Optimierung von drahtlosen
Netzwerken.
- Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller
bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern
erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für
das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden
Schwedischen Kronen (SEK).
Ericsson und Apple haben sich auf eine weltweite
Patentlizenzierungsvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen
geeinigt. Die Vereinbarung beinhaltet die gegenseitige Lizenzierung
standard-essentieller Patente (inklusive für die GSM, UMTS und LTE
Mobilfunkstandards) und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an
weiteren Patenten. Zusätzlich beendet der Vergleich alle anhängigen
Patentverletzungsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen.
Als Teil der für sieben Jahre geltenden Übereinkuft wird Apple
eine Einmalzahlung an Ericsson leisten und danach laufende
Lizenzgebühren entrichten. Die spezifischen Vertragskonditionen sind
vertraulich.
Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller
bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern
erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für
das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden
Schwedischen Kronen.
Diese Einigung beendet Verfahren vor der U.S. International Trade
Commission (ITC), Verfahren vor den U.S. District Courts in Texas und
in Kalifornien, sowie Verfahren im Vereinigten Königreich, in
Deutschland und in den Niederlanden.
Darüberhinaus werden die Unternehmen in einer Vielzahl von
Technologiebereichen kooperieren, so in der Entwicklung des nächsten
Mobilfunkstandards (5G), bei der Optimierung bestehender drathloser
Netzwerke zum weltweiten Nutzen für Netzbetreiber und Endverbraucher
sowie bei der Optimierung des Video-Datenverkehrs.
"Wir sind hoch erfreut über diese Übereinkunft mit Apple, die
beiden Unternehmen den Weg ebnet, sich weiterhin darauf zu
fokussieren, neue Technologien auf den Weltmarkt zu bringen und die
weitere gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten eröffnet", sagt Kasim
Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.
WEITERE INFORMATIONEN:
Die verbindliche, englischsprachige Pressemeldung hierzu finden Sie
hier:
Ericsson and Apple Sign Global Patent License Agreement, Settle
Litigation: http://www.ericsson.com/news/1974964
Ericsson treibt die digitale Vernetzung der Gesellschaft
maßgeblich voran. Unsere langfristige Partnerschaft mit den führenden
Netzbetreibern der Welt sorgt dafür, dass Menschen, Unternehmen und
Gesellschaft ihr Potential auf einer nachhaltigen Grundlage entfalten
können.
Das Unternehmen ist ein weltweit führender Anbieter von
Kommunikationstechnologien, Software und Dienstleistungen -
insbesondere rund um die Bereiche Mobilität, Breitband und
Cloud-Lösungen. Heute werden 40 Prozent des weltweiten
Mobilfunkverkehrs über Netztechnik von Ericsson abgewickelt. Wir
unterstützen Netzwerke, die mehr als 2,5 Milliarden Teilnehmer
weltweit versorgen.
Wir beschäftigen rund 115.000 Mitarbeiter, arbeiten mit Kunden in
180 Ländern zusammen und verbinden weltweite Präsenz mit Führerschaft
bei Technologie und Dienstleistungen. Unsere Investitionen in
Forschung und Entwicklung gewährleisten, dass unsere Kunden führende
Positionen im Markt einnehmen können.
Unser Unternehmen wurde 1876 gegründet. Der Hauptsitz befindet
sich in Stockholm, Schweden. Im Jahre 2014 erwirtschaftete Ericsson
einen Umsatz von 228 Milliarden SEK (USD 33,1 Mrd.). Ericsson ist an
der NASDAQ OMX in Stockholm und an der NASDAQ in New York gelistet.
www.ericsson.com
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The information was submitted for publication on December 21, 2015,
at 08:00 CET.
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Datum: 21.12.2015 - 09:28 Uhr
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