VPRT zur Veröffentlichung des Ländergutachtens zur konvergenten Medienordnung: Themen erkannt, Bund-Länder-Kommission schnell einrichten
(ots) - Statement des Vorstandsvorsitzenden des Verbandes
Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT), Dr. Tobias Schmid, zur
Veröffentlichung des Ländergutachtens zur konvergenten Medienordnung:
"Der VPRT begrüßt, dass das Gutachten auch richtige Themen aufruft
und den Gestaltungsauftrag der Gesetzgeber sowie die
Vielfaltssicherung als wesentliches Regulierungsziel hervorhebt.
Insoweit werten wir das Gutachten vor allem als wichtigen Schritt hin
zu einer neuen Medienordnung. Vor allem Dienstedefinitionen,
Plattformregulierung und die Abgrenzung von Medien- und Kartellrecht
sind zentrale Fragen einer konvergenten Regulierung. Bund und Länder
müssen diese nun schnell durch die Einrichtung der im
Koalitionsvertrag vorgesehenen Kommission auf höchster politischer
Ebene angehen. Die Konvergenz wartet nicht auf die Klärung von
Zuständigkeiten." Zur Einordnung der Länder in Richtung rein
gradueller Veränderungen der Medien stellt der VPRT fest: "Hier wird
es nicht helfen, den Status quo stabil zu reden: Die
Wettbewerbsverhältnisse im Mediensektor definieren sich nicht mehr
nach einer deutschen Postanschrift", so Schmid. Eine detaillierte
Auswertung der Gutachter-Vorschläge behält sich der VPRT vor.
Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.
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Datum: 17.10.2014 - 11:04 Uhr
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