Genmais kommt: Dank der Unfähigkeit der großen Koalition / Zur Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über Genmais 1507 erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:
(ots) - Sieht so deutsche Interessenvertretung in der EU
aus? Nur weil sich CDU und SPD über die Genehmigung des Genmaistyps
1507 nicht einigen konnten, musste sich die Bundesregierung bei der
Abstimmung in Brüssel enthalten. Die Folge davon war verheerend: es
kamen nicht ausreichend Stimmen für eine Ablehnung zusammen. Damit
liegt die Entscheidung bei der EU Kommission.
Es ist fahrlässig von der Bundesregierung, solch brisante
Entscheidungen aus Unfähigkeit und mangels Einigung der EU-Kommission
zu überlassen. Die große Koalition verhöhnt damit die berechtigten
Sorgen deutscher Landwirte und Verbraucher.
Die deutsche Enthaltung wird weitreichende Folgen für uns
Verbraucher haben. Da mutet es geradezu lächerlich an, wenn
Landwirtschaftsminister Friedrich nun die Genehmigung von Genmais
durch die Hintertür noch in letzter Sekunde verhindern will. Damit
hat die große Koalition bewiesen, dass sie durch ihre
Entscheidungsunfähigkeit in der Lage ist, die Interessen deutscher
Bürger nach innen und außen zu vertreten.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Tel: 030 26558370
christian.lueth(at)alternativefuer.de
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Datum: 12.02.2014 - 11:19 Uhr
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